Arbeitsrecht
BAG: Antragsauslegung - Prozesskostenhilfeantrag ohne sachliche Begründung
BAG, Urteil vom 5.7.2016 – 8 AZB 1/16BAG: Rechtsstreitigkeiten über Ansprüche auf Leistung einer festgestellten oder festgesetzten Vergütung für eine Arbeitnehmererfindung
BAG, Urteil vom 31.5.2016 – 9 AZB 3/16BAG: Beschwerdeentscheidung im Beschlussverfahren ohne Antrag
BAG, Urteil vom 7.6.2016 – 1 ABR 26/14BAG: Teilklage - Schadensersatz bei unlauterem Wettbewerb
BAG, Urteil vom 20.4.2016 – 10 AZR 111/15BAG: Betriebliche Altersversorgung - Pensionskassenrente und Ergänzungsanspruch
BAG, Urteil vom 19.5.2016 – 3 AZR 1/14BAG: Betriebsbedingte Kündigung - einheitlich geplanter Personalabbau in mehreren „Wellen“/Stufen
BAG, Urteil vom 17.3.2016 – 2 AZR 182/15BAG: Tarifliche Ausschlussfrist - Wahrung durch Einreichung einer Klage
BAG, Urteil vom 16.3.2016 – 4 AZR 421/15BAG: Firmentarifvertrag - Fortzahlung einer Besitzstandszulage im Krankheitsfall
BAG, Urteil vom 27.4.2016 – 5 AZR 229/15BAG: Entschädigung bei unmittelbarer Benachteiligung wegen einer Behinderung
BAG, Urteil vom 21.4.2016 – 8 AZR 402/14BAG: Fahrtkostenzuschuss bei Verlegung des Dienstorts
BAG, Urteil vom 14.6.2016 – 9 AZR 409/15BAG: Unlauterer Wettbewerb - Schadensersatz - Teilklage - gerichtliche Hinweispflicht
Das BAG hat mit Urteil vom 20.4.2016 – 10 AZR 111/15 – wie folgt entschieden:BAG: Fahrtkostenerstattung nach Art. 12 Abs. 2 BayUKG
Das BAG hat mit Urteil vom 14.6.2016 – 9 AZR 409/15 – wie folgt entschieden:BAG: Betriebliche Altersversorgung - Pensionskassenrente - Ergänzungsanspruch
Das BAG hat mit Urteil vom 19.5.2016 – 3 AZR 1/14 – wie folgt entschieden:BAG: Unmittelbare Benachteiligung wegen einer Behinderung - Entschädigung nach § 15 Abs. 2 AGG - Präventionsverfahren nach § 84 Abs. 1 SGB IX
Das BAG hat mit Urteil vom 21.4.2016 – 8 AZR 402/14 – wie folgt entschieden:BAG: Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall - Abweichende Bemessungsgrundlage - Geldfaktor - Besitzstandszulage
Das BAG hat mit Urteil vom 27.4.2016 – 5 AZR 229/15 – wie folgt entschieden:BAG: BAG: Betriebsbedingte Kündigung - einheitlich geplanter Personalabbau in mehreren „Wellen“/Stufen - Interessenausgleich mit Namensliste - Anhörung des Betriebsrats - alternativer Kündigungssachverhalt - Abgrenzung zur Unterrichtung „auf Vorrat“
Das BAG hat mit Urteil vom 17.3.2016 – 2 AZR 182/15 – wie folgt entschieden:BAG: Beschwerdeentscheidung im Beschlussverfahren ohne Antrag
Das BAG hat mit Beschluss vom 7.6.2016 – 1 ABR 26/14 – wie folgt entschieden:ArbG Berlin: Einschlägige Vorstrafen erhöhen nicht den Tatverdacht
ArbG Berlin, Urteil vom 24.6.2016 – 28 Ca 3004/16 
Rudolf Anzinger, Wolfgang Koberski
ArbZG
Das Arbeitszeitgesetz soll vor allem der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer bei der Gestaltung der Arbeitszeit dienen. Die Neuauflage des bewährten Kommentars berücksichtigt die aktuellen Entwicklungen des Arbeitslebens und integriert die Rechtsprechung seit der Vorauflage 2009. mehr...
