Arbeitsrecht
BAG: Ausgleichsanspruch nach dem Übergang eines Arbeitsverhältnisses gem. § 6c SGB II auf einen zugelassenen kommunalen Träger - arbeitsvertragliche Bezugnahmeklausel
Das BAG hat mit Urteil vom 16.3.2016 – 4 AZR 461/14 – wie folgt entschieden:BAG: Allgemeine Geschäftsbedingungen - Vertragsstrafe - Auslegung - unangemessene Benachteiligung - Transparenzgebot - Höhe der Vertragsstrafe - Übersicherung - ergänzende Vertragsauslegung
Das BAG hat mit Urteil vom 17.3.2016 – 8 AZR 665/14 – wie folgt entschieden:BAG: Eingruppierung einer Sozialpädagogin - Tätigkeit in der Adoptionsvermittlung und im Pflegekinderdienst
Das BAG hat Urteil vom 24.2.2016 – 4 AZR 485/13 – wie folgt entschieden:BAG: Befristung nach dem WissZeitVG - Höchstbefristungsdauer - Promotionszeit – Verlängerung wegen Betreuung eines Kindes - anzurechnendes Beschäftigungsverhältnis
Das BAG hat mit Urteil vom 23.3.2016 – 7 AZR 70/14 – wie folgt entschieden:LAG Berlin-Brandenburg: Echter Betriebsfortführungsvertrag kein Betriebsübergang
LAG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 11.5.2016 – 15 Sa 108/16BAG: Auflösende Bedingung - Bewilligung einer unbefristeten Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung auf unbestimmte Dauer - Rücknahme des Rentenantrags
Das BAG hat mit Urteil vom 23.5.2016 – 7 AZR 827/13 – wie folgt entschieden:BGH: Versorgungsausgleich bei kapitalgedeckter Versorgung
BGH, Beschluss vom 17.2.2016 – XII ZB 447/13BAG: Öffentliches Amt iSd. Art. 33 Abs. 2 GG
BAG, Urteil vom 12.4.2016 – 9 AZR 673/14BAG: Befristete Arbeitszeiterhöhung in erheblichem Umfang
BAG, Urteil vom 23.3.2016 – 7 AZR 828/13BAG: Erwerbsminderung als Auflösende Bedingung
BAG, Urteil vom 23.3.2016 – 7 AZR 827/13BAG: Teil-Unwirksamkeit eines Tarifvertrages wegen Altersdiskriminierung
BAG, Urteil vom 9.12.2015 – 4 AZR 684/12BAG: Wirtschaftsausschuss im Gemeinschaftsbetrieb
BAG, Beschluss vom 22.3.2016 – 1 ABR 10/14BAG: Höhe der persönlichen Zulage gemäß § 23 Abs. 5 TV-N Hessen nach vorübergehender Teilzeitbeschäftigung
Das BAG hat mit Urteil vom 12.5.2016 – 6 AZR 300/15 – wie folgt entschieden:BAG: Heilpädagogische Förderlehrer - Eigenschaft als Lehrkraft iSd. Anlage D.7 zum TVöD-V - Günstigkeitsvergleich
Das BAG hat mit Urteil vom 12.5.2016 – 6 AZR 259/15 – wie folgt entschieden:BAG: Öffentliches Amt iSd. Art. 33 Abs. 2 GG
Das BAG hat mit Urteil vom 12.4.2016 – 9 AZR 673/14 – wie folgt entschieden:BAG: Sozialplan - Betriebsänderung
Das BAG hat mit Beschluss vom 22.3.2016 – 1 ABR 12/14 – wie folgt entschieden:BAG: Bildung eines Wirtschaftsausschusses im Gemeinschaftsbetrieb - Unterrichtungsanspruch des Betriebsrats - Übernahme eines Unternehmens im Beratungsanspruch - Unterbrechung des Verfahrens und Wiederaufnahme bei Insolvenz des Arbeitgebers - Feststellungsinte
Das BAG hat mit Beschluss vom 22.3.2016 – 1 ABR 10/14 – wie folgt entschieden:BAG: Teil-Unwirksamkeit eines Tarifvertrages wegen Altersdiskriminierung
Das BAG hat mit Urteil vom 9.12.2015 – 4 AZR 684/12 – wie folgt entschieden: 
Rudolf Anzinger, Wolfgang Koberski
ArbZG
Das Arbeitszeitgesetz soll vor allem der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer bei der Gestaltung der Arbeitszeit dienen. Die Neuauflage des bewährten Kommentars berücksichtigt die aktuellen Entwicklungen des Arbeitslebens und integriert die Rechtsprechung seit der Vorauflage 2009. mehr...
