Arbeitsrecht
BAG: AGG - ungünstigere Behandlung in "vergleichbarer Lage"
BAG , Urteil vom 19.08.2010 - Aktenzeichen 8 AZR 466/09 (Vorinstanz: LAG Hamburg vom 29.10.2008 - Aktenzeichen 3 Sa 15/08; ) (Vorinstanz: ArbG Hamburg vom 04.12.2007 - Aktenzeichen 20 Ca 105/07; ) Amtliche Normenkette: AGG § 1; AGG § 3; AGG § 6;BAG: Tarifliche Ausschlussfrist bei überzahlter Vergütung
BAG , Urteil vom 13.10.2010 - Aktenzeichen 5 AZR 648/09 (Vorinstanz: LAG Nürnberg vom 04.06.2009 - Aktenzeichen 7 Sa 266/08; ) (Vorinstanz: ArbG Weiden vom 28.01.2008 - Aktenzeichen 3 Ca 1582/07 S; ) Amtliche Leitsätze: Das Erfordernis der positivenBAG: Tarifvertragliche Ausschlussfrist bei Entgeltanspruch eines Betriebsratsmitglieds
BAG , Urteil vom 08.09.2010 - Aktenzeichen 7 AZR 513/09 (Vorinstanz: LAG München vom 17.06.2009 - Aktenzeichen 9 Sa 997/08; ) (Vorinstanz: ArbG München vom 07.10.2008 - Aktenzeichen 21 Ca 17834/07; ) Amtliche Leitsätze: Orientierungssätze: 1. EineBAG: Insolvenz des Arbeitgebers - Rückdeckungsversicherung
BAG , Urteil vom 29.09.2010 - Aktenzeichen 3 AZR 107/08 (Vorinstanz: LAG Baden-Württemberg vom 07.12.2007 - Aktenzeichen 12 Sa 10/06; ) (Vorinstanz: ArbG Karlsruhe vom 10.01.2006 - Aktenzeichen 6 Ca 626/04; ) Amtliche Normenkette: InsO § 47; InsOLAG Düsseldorf: Aufsichtsratswahl - Arbeitnehmer abhängiger Konzernunternehmen
LAG Düsseldorf , Beschluss vom 12.05.2010 - Aktenzeichen 7 TaBV 88/09 (Vorinstanz: ArbG Düsseldorf vom 03.03.2009 - Aktenzeichen 11 BV 184/08; ) Gründe I. Der Antragsteller und Beteiligter zu 1) als Vorstand der J. E-S. AG begehrt mit seinemArbG Berlin: Außerordentliche Verdachtskündigung eines Kassierers wegen Erstellung fiktiver Pfandbons
ArbG Berlin, Urteil vom 28.9.2010 - 1 Ca 5421/10 Leitsätze1. Besteht der dringende Verdacht, ein Kassierer habe manuell Pfandbons erstellt, ohne dass dem ein tatsächlicher Kassiervorgang gegenübergestanden hätte, und den Gegenwert an sich genommen,LAG Schleswig-Holstein: Anspruch auf Urlaub bei Erwerbsunfähigkeit auf Zeit
LAG Schleswig-Holstein, Urteil vom 16.12.2010 - 4 Sa 209/10SachverhaltDie Parteien streiten um die Abgeltung des gesetzlichen Jahresurlaubes für die Jahre 2005 bis 2008 und des anteiligen tariflichen Jahresurlaubes und des Zusatzurlaubes nach § 125BAG: Zustimmungsverweigerung nach § 99 Abs. 2 Nr. 5 BetrVG
BAG, Beschluss vom 6.10.2010 - 7 ABR 18/09Sachverhalt I. Die Beteiligten streiten über die gerichtliche Ersetzung der vom Betriebsrat verweigerten Zustimmung zur Versetzung eines Arbeitnehmers. Die zu 1. beteiligte Arbeitgeberin ist ein Unternehmen,BAG: Anspruch auf Arbeitslosengeld bei Urlaubsabgeltung
BAG, Urteil vom 17.11.2010 - 10 AZR 649/09LeitsatzHat der Arbeitnehmer wegen der Beendigung seines Arbeitsverhältnisses eine Urlaubsabgeltung erhalten oder zu beanspruchen, ruht sein Anspruch auf Arbeitslosengeld gemäß § 143 Abs. 2 SGB III auch dannBAG: "Urlaubsgeld" als saisonale Sonderleistung
BAG, Urteil vom 12.10.2010 - 9 AZR 522/09SachverhaltDie Parteien streiten in der Revisionsinstanz über die Verpflichtung der Beklagten, an den Kläger ein Urlaubsgeld für das Jahr 2005 zu zahlen. Die Beklagte, eine Tochtergesellschaft der Pro SenioreBAG: Erstattung von Detektivkosten
BAG, Urteil vom 28.10.2010 - 8 AZR 547/09SachverhaltDie Parteien streiten in der Revisionsinstanz noch über einen mittels Widerklage geltend gemachten Anspruch auf Schadensersatz wegen von der Beklagten gezahlter Detektivkosten. Die Beklagte betreibtBAG: Altersteilzeit - Verstoß einer Tarifnorm gegen den allgemeinen Gleichheitssatz
BAG , Urteil vom 04.05.2010 - Aktenzeichen 9 AZR 181/09 (Vorinstanz: LAG Berlin-Brandenburg vom 15.01.2009 - Aktenzeichen 26 Sa 1729/08; ) (Vorinstanz: ArbG Berlin vom 10.07.2008 - Aktenzeichen 24 Ca 5208/08; ) Amtliche Leitsätze: Orientierungssätze:BAG: Prüf- und Konsultationspflicht des Arbeitgebers zugunsten Schwerbehinderter
BAG, Beschluss vom 23.6.2010 - 7 ABR 3/091. Die in § 81 Abs. 1 Satz 1 und 2 SGB IX (Juris: SGB 9) normierte Prüf- und Konsultationspflicht des Arbeitgebers besteht auch dann, wenn der Arbeitgeber beabsichtigt, einen frei werdenden oder neuBAG: Berechnung des Altersteilzeitentgelts in einer Spielbank
BAG, Urteil vom 21.9.2010 - 9 AZR 515/09Sachverhalt1 Die Parteien streiten darüber, in welcher Höhe dem Kläger Anteile am Automatentronc einer Spielbank zustehen. 2 Der am 1947 geborene Kläger steht in einem Arbeitsverhältnis mit dem beklagtenBAG: Eingruppierung in eine tarifliche Entgeltordnung - "Bänder"
BAG , Beschluss vom 17.11.2010 - Aktenzeichen 4 ABR 19/09 (Vorinstanz: LAG Bremen vom 10.12.2008 - Aktenzeichen 2 TaBV 9/08; ) (Vorinstanz: ArbG Bremen-Bremerhaven vom 28.02.2008 - Aktenzeichen 5 BV 106/07; ) Amtliche Normenkette: BetrVG § 99 Abs.BAG: Arbeitszeitkonten - Klage auf Zeitgutschrift
BAG , Urteil vom 10.11.2010 - Aktenzeichen 5 AZR 766/09 (Vorinstanz: LAG Baden-Württemberg vom 24.07.2009 - Aktenzeichen 7 Sa 39/09; ) (Vorinstanz: ArbG Stuttgart vom 02.10.2008 - Aktenzeichen 1 Ca 3101/08; ) Amtliche Leitsätze: Der Antrag, einemBAG: Tendenzträger bei karitativen Unternehmen
BAG , Beschluss vom 14.09.2010 - Aktenzeichen 1 ABR 29/09 (Vorinstanz: LAG Berlin-Brandenburg vom 09.12.2008 - Aktenzeichen 16 TaBV 1476/08; ) (Vorinstanz: LAG Berlin-Brandenburg vom 09.12.2008 - Aktenzeichen 16 TaBV 2196/08; ) (Vorinstanz: ArbGBAG: Kein Berechnungsdurchgriff bei konzernexterner harter Patronatserklärung
BAG , Urteil vom 29.09.2010 - Aktenzeichen 3 AZR 427/08 (Vorinstanz: LAG Niedersachsen vom 28.03.2008 - Aktenzeichen 10 Sa 1321/07 B; ) (Vorinstanz: ArbG Oldenburg vom 05.07.2007 - Aktenzeichen 5 Ca 75/07 B; ) Amtliche Leitsätze: 1. Für die 
Rudolf Anzinger, Wolfgang Koberski
ArbZG
Das Arbeitszeitgesetz soll vor allem der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer bei der Gestaltung der Arbeitszeit dienen. Die Neuauflage des bewährten Kommentars berücksichtigt die aktuellen Entwicklungen des Arbeitslebens und integriert die Rechtsprechung seit der Vorauflage 2009. mehr...
