Arbeitsrecht
BAG: Fortgeltung von Gesamtbetriebsvereinbarungen nach Betriebsübergang
Das BAG hat mit Urteil vom 5.5.2015 – 1 AZR 763/13 – wie folgt entschieden:BAG: Außerordentliche betriebsbedingte Kündigung mit notwendiger Auslauffrist - Auslegung von § 17 Nr. 6.2, Nr. 8 MTV Stahl Ost - Rechtsmissbrauch: Darlegungs- und Beweislast - Anforderungen an eine Revisionsbegründung
Das BAG hat mit Urteil vom 18.6.2015 – 2 AZR 480/14 – wie folgt entschieden:BAG: Mitbestimmung des Betriebsrats bei der betrieblichen Lohngestaltung - Entlohnungs-grundsätze - Theorie der Wirksamkeitsvoraussetzung
Das BAG hat mit Urteil vom 5.5.2015 – 1 AZR 435/13 – wie folgt entschieden:BAG: Eingruppierung einer Lehrerin für herkunftssprachlichen Unterricht nach den nordrhein-westfälischen Lehrer-Richtlinien - ergänzende Auslegung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen - Verletzung des Grundsatzes der Gleichbehandlung im Arbeitsrecht
Das BAG hat mit Urteil vom 25.6.2015 – 6 AZR 383/14 – wie folgt entschieden:BAG: Ordentliche, betriebsbedingte Änderungskündigung - Auslegung eines Tarifvertrags über Rationalisierungsschutz
Das BAG hat mit Urteil vom 29.1.2015 – 2 AZR 1005/13 – wie folgt entschieden:BAG: Gesamtversorgungsobergrenze bei vorzeitigem Ausscheiden
BAG, Urteil vom 19.5.2015 – 3 AZR 771/13BAG: Schadensersatz bei Verletzung vertraglicher Rücksichtnahmepflicht – Annahmeverzug
BAG, Urteil vom 27.5.2015 – 5 AZR 88/14BAG: Abgrenzung Betriebsübergang gegen Funktionsnachfolge
BAG, Urteil vom 19.3.2015 – 8 AZR 150/14BAG: Vergütung für höherwertige Vertretungstätigkeit
BAG, Urteil vom 25.3.2015 – 5 AZR 874/12BAG: Umfang von Ausgleichsklauseln im Prozessvergleich
BAG, Urteil vom 27.5.2015 – 5 AZR 137/14BAG: Betriebsübergang - Abgrenzung gegen Funktionsnachfolge - Übergang materieller Betriebsmittel
Das BAG hat mit Urteil vom 19.3.2015 – 8 AZR 150/14 – wie folgt entschieden:BAG: Wiedereinstellungszusage - Klageantrag - Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Arbeitgebers
Das BAG hat mit Urteil vom 17.3.2015 – 9 AZR 702/13 – wie folgt entschieden:BAG: Befristung - sonstiger Sachgrund - geplante Besetzung des Arbeitsplatzes mit einem Auszubildenden nach Abschluss der Ausbildung - tarifvertragliche Verpflichtung des Arbeitgebers zur Übernahme von Auszubildenden in befristete Arbeitsverhältnisse nach Absc
Das BAG hat mit Urteil vom 18.3.2015 – 7 AZR 115/13 – wie folgt entschieden:BAG: Konkurrentenklage - Zulassung zum Bewerbungsverfahren
Das BAG hat mit Urteil vom 19.5.2015 – 9 AZR 837/13 – wie folgt entschieden:BAG: Werkstattvertrag - Kündigung - Schriftform
Das BAG hat mit Urteil vom 17.3.2015 – 9 AZR 994/13 – wie folgt entschieden:BAG: Keine Vorwegentscheidung über zweifelhafte Rechtsfragen
BAG, Beschluss vom 10.7.2015 – 10 AZB 23/15BAG: Massenentlassungsanzeige bei Betriebsteilübergang – „andere Beendigungen“ iSv. § 17 Abs. 1 Satz 2 KSchG
BAG: Urteil vom 19.3.2015 – 8 AZR 119/14 
Rudolf Anzinger, Wolfgang Koberski
ArbZG
Das Arbeitszeitgesetz soll vor allem der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer bei der Gestaltung der Arbeitszeit dienen. Die Neuauflage des bewährten Kommentars berücksichtigt die aktuellen Entwicklungen des Arbeitslebens und integriert die Rechtsprechung seit der Vorauflage 2009. mehr...
