Arbeitsrecht
BAG: Anzahl der freizustellenden Betriebsratsmitglieder - Schwellenwerte - Berücksichtigung von Leiharbeitnehmern
Der BAG hat mit Beschluss vom 2.8.2017 – 7 ABR 51/15 – wie folgt entschieden:BAG: Befristung - Vertretung - Entstehung eines unbefristeten Arbeitsverhältnisses durch Änderungsvereinbarung
Der BAG hat mit Urteil vom 17.5.2017 – 7 AZR 301/15 – wie folgt entschieden:BAG: Altersteilzeit - Insolvenzgeld - Differenzvergütung als Masseverbindlichkeit
Der BAG hat mit Urteil vom 27.7.2017 – 6 AZR 801/16 – wie folgt entschieden:BAG: Befristung - Vertretung - institutioneller Rechtsmissbrauch
Das BAG hat mit Urteil vom 17.5.2017 – 7 AZR 420/15 – wie folgt entschieden:BAG: Mindestlohn - Feiertagsvergütung - Nachtarbeitszuschlag
Pressemitteilung des BAG zu Urteil vom 20.9.2017 – 10 AZR 171/16BAG: Insolvenzanfechtung bei Ratenzahlungsvereinbarung mit Gerichtsvollzieher
Pressemitteilung des BAG zu Urteil vom 20.9.2017 – 6 AZR 58/16LAG Berlin-Brandenburg: Kündigung eines Mitarbeiters des bezirklichen Ordnungsamts wegen Lektüre einer Originalausgabe von „Mein Kampf“
Pressemitteilung des LAG Berlin-Brandenburg zu Urteil vom 25.9.2017 –10 Sa 899/17BAG: Samstag ist Werktag iSv. § 6 Abs. 3 Satz 3 und § 6.1 Abs. 2 Satz 1 TVöD-K
Pressemitteilung des BAG zu Urteil vom 20.9.2017 – 6 AZR 143/16BAG: Kündigung der Geschäftsführerin eines Vereins wegen illoyalen Verhaltens – Ausschlussfrist nach § 626 Abs. 2 BGB – Anhörungsfrist
Das BAG hat mit Urteil vom 1.6.2017 – 6 AZR 720/15 – wie folgt entschieden: 1. Die Verfassung eines rechtsfähigen Vereins wird grundsätzlich durch die Vereinssatzung bestimmt (§ 25 BGB). Gemäß § 40 Satz 1 BGB sind die gesetzlichen Vorgaben bzgl. der Beschlussfassung ...EuGH: Gerichtliche Zuständigkeit für arbeitsrechtliche Klagen von Flugpersonal
EuGH, Urteile vom 14.9.2017 – C-168/16 und C-169/16, Crewlink Ireland Ltd (C‑168/16) und Ryanair Designated ActivityBAG: Zeugnisverweigerungsrecht nach § 384 Nr. 1 ZPO
BAG, Urteil vom 2.8.2017 – 9 AZB 39/17BAG: Umfang der Beschäftigung einer Teilzeitkraft - Nebeneinander von Arbeits- und Dienstvertrag
BAG, Urteil vom 27.6.2017 – 9 AZR 851/16BAG: Mitbestimmung bei der Arbeitszeit - Personalgestellung - zuständiger Betriebsrat - Feststellungen des Landesarbeitsgerichts - Bindungswirkung
BAG, Beschluss vom 18.7.2017 – 1 ABR 15/16BAG: Anspruch auf arbeitsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatz
BAG, Urteil vom 11.7.2017 – 3 AZR 691/16BAG: Entgelttarifvertrag für Sicherheitsdienstleistungen Berlin und Brandenburg – Eingruppierung eines Sicherheitsmitarbeiters in den Anhang „Kerntechnische Anlagen“
Das BAG hat mit Urteil vom 5.7.2017 – 4 AZR 831/16 – wie folgt entschieden: 1. Ein Sicherheitsmitarbeiter muss im Objektsicherungsdienst tätig sein, um eine Vergütung nach § 3 Anhang KTA 2014 beanspruchen zu können. „Objektsicherungsdienst“ stellt einen vor die Klammer gezogenen Oberbegriff ...BAG: Zeugnisverweigerungsrecht nach § 384 Nr. 1 ZPO
Das BAG hat mit Beschluss vom 2.8.2017 – 9 AZB 39/17 – wie folgt entschieden: 
Rudolf Anzinger, Wolfgang Koberski
ArbZG
Das Arbeitszeitgesetz soll vor allem der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer bei der Gestaltung der Arbeitszeit dienen. Die Neuauflage des bewährten Kommentars berücksichtigt die aktuellen Entwicklungen des Arbeitslebens und integriert die Rechtsprechung seit der Vorauflage 2009. mehr...
