Markenrecht: HOT

WRP 2014, 573

BGH

Markenrecht: HOT (Beschluss vom 19.02.2014, I ZB 3/13)

Hat ein Markenwort (hier „HOT“) mehrere Bedeutungen (hier neben „heiß“ auch „scharf, scharf gewürzt und pikant“ in Bezug auf Geschmack und im übertragenen Sinn auch „sexy, angesagt, großartig“), die sämtlich in Bezug auf die eingetragenen Waren (hier unter anderem Reinigungsmittel, Körperpflegemittel, Nahrungsergänzungsmittel, Druckereierzeugnisse und Bekleidung) beschreibend sind, …

BGH, WRP 2014, 573-576 (Beschluss vom 19.02.2014, I ZB 3/13)

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