Pippi-Langstrumpf-Marke für Gästebeherbergung eintragungsfähig

K&R 2018, 176

BGH

Pippi-Langstrumpf-Marke für Gästebeherbergung eintragungsfähig (Beschluss vom 05.10.2017, I ZB 97/16)

Der Wortmarke “Pippi Langstrumpf” fehlt für die Dienstleistungen der Klasse 42 “Beherbergung von Gästen” nicht jegliche Unterscheidungskraft. Etwaige inhaltliche Zuschreibungen, die der Verkehr von der Romanfigur auf unter ihrem Namen angebotene Beherbergungsdienstleistungen übertragen mag, begründen allenfalls einen beschreibenden Anklang der angegriffenen Marke, beseitigen jedoch nicht ihre Eignung, …

BGH, K&R 2018, 176-178 (Beschluss vom 05.10.2017, I ZB 97/16)

Sehr geehrter Leser,

Sie sind zur Zeit nicht angemeldet. Bitte loggen Sie sich ein, um das Dokument der Zeitschrift Kommunikation & Recht zu lesen.
zum Login

Sind Sie bereits Leser der Zeitschrift und möchten Sie auch die R&W-Online Datenbank dieser Zeitschrift nutzen, dann können Sie die Zeitschrift sofort freischalten.

Bestellen Sie ein Abonnement für die Zeitschrift Kommunikation & Recht, um die R&W-Online Datenbank dieser Zeitschrift zu nutzen. Abonnement abschließen.