R&W Abo Buch Datenbank Veranstaltungen Betriebs-Berater
 
 
 
K&R 2018, 172
EuG 
billiger-mietwagen.de nicht als Unionsmarke eintragungsfähig (Urteil vom 25.01.2018, T-866/16)

Die maßgeblichen Verkehrskreise werden unmittelbar und ohne weiteres Nachdenken verstehen, dass die Marke den Gegenstand der Dienstleistungserbringung beschreibt, nämlich Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Vermietung von Automobilen zu günstigen Konditionen, und die Modalität der Erbringung dieser Dienstleistung, nämlich über ein Internetportal. Daher hat die angemeldete Marke in der Wahrnehmung der maßgeblichen Verkehrskreise für die verfahrensgegenständlichen Dienstleistungen einen offensichtlich beschreibenden Charakter. …

EuG, K&R 2018, 172-176 (Urteil vom 25.01.2018, T-866/16)

Sehr geehrter Leser,

Sie sind zur Zeit nicht angemeldet. Bitte loggen Sie sich ein, um das Dokument der Zeitschrift Kommunikation & Recht zu lesen.
zum Login

Sind Sie bereits Leser der Zeitschrift und möchten Sie auch die R&W-Online Datenbank dieser Zeitschrift nutzen, dann können Sie die Zeitschrift sofort freischalten.

Bestellen Sie ein Abonnement für die Zeitschrift Kommunikation & Recht, um die R&W-Online Datenbank dieser Zeitschrift zu nutzen. Abonnement abschließen.

 
stats