Zur Unterscheidungskraft des Zeichens “#darferdas?”

K&R 2018, 642

BGH

Zur Unterscheidungskraft des Zeichens “#darferdas?” (Beschluss vom 21.06.2018, I ZB 61/17)

Dem EuGH wird zur Auslegung von Art. 3 Abs. 1 lit. b der RL 2008/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. 10. 2008 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedsstaaten über die Marken (ABl. Nr. L 299 vom 8. 11. 2008, S. 25) folgende Frage zur Vorabentscheidung vorgelegt: Hat ein Zeichen Unterscheidungskraft, wenn es praktisch bedeutsame und naheliegende Möglichkeiten gibt, …

BGH, K&R 2018, 642-645 (Beschluss vom 21.06.2018, I ZB 61/17)

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