Markenrecht: Mir all sin Kölle

WRP 2020, 890

BPatG

Markenrecht: Mir all sin Kölle (Beschluss vom 09.10.2019, 29 W (pat) 519/18)

Bei bekenntnishaften Aussagen bzw. Botschaften sozialer Kommunikation liegen gerade im Hinblick auf den Aussagegehalt konkrete Anhaltspunkte für eine nach außen gerichtete und damit sichtbare Verwendung der Wortfolge vor; andere Verwendungsformen sind insoweit unüblich und praktisch nicht bedeutsam. Derartigen Aussagen fehlt in der Regel die Unterscheidungskraft, weil sie stets nur als solche, …

BPatG, WRP 2020, 890-894 (Beschluss vom 09.10.2019, 29 W (pat) 519/18)

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