Markenrecht: Farbmarke Orange

WRP 2020, 894

BPatG

Markenrecht: Farbmarke Orange (Beschluss vom 26.02.2020, 29 W (pat) 24/17)

Liegen zwar Anzeichen vor, dass eine Farbmarke auch ohne demoskopisches Gutachten zutreffend aufgrund von Verkehrsdurchsetzung eingetragen worden war, kann der Senat im Löschungsverfahren eine solche aber nicht zweifelsfrei feststellen, kommt es auf die höchstrichterlich bisher nicht abschließend beantwortete Frage nach der Feststellungslast an.

BPatG, WRP 2020, 894-903 (Beschluss vom 26.02.2020, 29 W (pat) 24/17)

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