Markenrecht: Sparkassen-Rot

WRP 2016, 1364

BGH

Markenrecht: Sparkassen-Rot (Beschluss vom 21.07.2016, I ZB 52/15)

a) Im Rahmen einer Befragung zur Erstellung eines demoskopischen Gutachtens zur Verkehrsdurchsetzung ist mit der Eingangsfrage zu ermitteln, ob der Befragte das in Rede stehende Zeichen im Zusammenhang mit den beanspruchten Waren und Dienstleistungen schon einmal wahrgenommen hat. Erst im Anschluss daran kann bei dem Personenkreis, der das Zeichen kennt, nachgefragt werden, …

BGH, WRP 2016, 1364-1376 (Beschluss vom 21.07.2016, I ZB 52/15)

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