Heft 45
Heft 45 (Umschlagteil) I
Die Erste Seite
Ulbrich
Die Flexirente: Ein Schritt in die richtige Richtung I
Wirtschaftsrecht
Die Woche im Blick
Im Blickpunkt 2689
Entscheidungen 2689
BGH: Betriebliche Altersvorsorgung – Berechnungsdurchgriff bei Bestehen eines Beherrschungsvertrags 2689
BGH: Handelsvertreterausgleich – weite Auslegung des “Neukunden”-Begriffs 2689
BGH: Zum Zurückbehaltungsrecht des Käufers bei Lieferung eines Neuwagens mit einem geringfügigen Lackschaden 2689
BGH: Abwarten bei sporadisch auftretendem sicherheitsrelevantem Mangel für Käufer unzumutbar (“Vorführeffekt”) 2689
BGH: Beginn der Verjährungsfrist von Ansprüchen des Urhebers eines Werkes auf (weitere) angemessene Vergütung – Geburtstagskarawane 2690
BGH: Pflichtverletzung in Anlageberatungsfällen (hier: Erwerb einer Eigentumswohnung) 2690
Verwaltung 2690
EU-Kommission: EU und Kanada unterzeichnen Handels- und Partnerschaftsabkommen 2690
BaFin: Aktualisierte Information zur Übergangsfrist für das neue Videoidentifizierungsverfahren 2690
Römermann/Zimmermann
Neue Möglichkeiten des Zusammenschlusses für die freien Berufe 2691
Entscheidungen
EuGH
Haftung eines Unternehmens für das Fehlverhalten eines selbständigen Dienstleisters 2696
BGH
Gebrauchtwagenkauf – fehlende Herstellergarantie begründet Sachmangel 2698
Ayad
BB-Kommentar 2700
Klausel über Administrationsgebühr in AGB von Investmentverträgen 2701
OLG Dresden
Anspruch des Gesellschafters auf Zulassung eines Vertreters/Begleiters zur GmbH-Gesellschafterversammlung 2704
Steuerrecht
Im Blickpunkt 2709
Entscheidungen 2709
EuGH-Schlussantrag: Mutter-Tochtergesellschaften verschiedener Mitgliedstaaten – KSt-Befreiung 2709
BFH: Beginn des Gewerbebetriebs der Obergesellschaft einer doppelstöckigen Personengesellschaft; Abgrenzung von gewerbesteuerrechtlich noch unbeachtlichen Vorbereitungshandlungen 2709
BFH: Steuerliche Berücksichtigung eines Selbstbehalts bei einer privaten Krankenversicherung 2709
BFH: Doppelte Besteuerung von Altersvorsorgeaufwendungen und Altersbezügen 2709
FG Düsseldorf: Zum Bestehen einer Einkünfteerzielungsabsicht länger leerstehender Objekte 2710
FG Düsseldorf: Steuerbarkeit des Verkaufs so genannter “Starterpakete ohne Mobilfunkgerät” 2710
FG Düsseldorf: Vorliegen einer ähnlichen offenbaren Unrichtigkeit i. S. d. § 129 AO im Zusammenhang mit der elektronischen Erfassung von Steuererklärungen 2710
Verwaltung 2710
BMF: Verfassungsmäßigkeit der Nichtabziehbarkeit der GewSt als Betriebsausgaben und der Hinzurechnungen nach § 8 Nr. 1 Buchst. a, d, e und f GewStG 2710
BMF: Berücksichtigung ausländischer Verhältnisse – Ländergruppeneinteilung ab 1.1.2017 2710
BMF: Verzeichnis der Goldmünzen für das Jahr 2017 2710
Gesetzgebung 2710
BR: Zustimmung zu dem Gesetz zu der Mehrseitigen Vereinbarung vom 27.1.2016 zwischen den zuständigen Behörden über den Austausch länderbezogener Berichte (BEPS) 2710
EU-Kommission: Neufassung der Kombinierten Nomenklatur 2710
Bindl/Mager
Ausgewählte Zweifelsfragen und Lösungsvorschläge zum InvStG n. F. 2711
BFH
Vorsteueraufteilung bei gemischt-genutzten Gebäuden 2722
Liegmann
BB-Kommentar 2728
Bilanzrecht und Betriebswirtschaft
Im Blickpunkt 2729
Rechnungslegung 2729
EU: Übernahme des IFRS 15 2729
EU-Parlament: Kritik an Rechnungslegungsstandards für Finanzinstrumente 2729
ESMA: Prüfungsschwerpunkte festgelegt 2729
DRSC: Ergebnisse der Fachausschuss-Sitzungen vom Oktober 2016 2729
Wirtschaftsprüfung 2729
IDW: Stellungnahme zum Entwurf eines BMF-Schreibens zur Umsatzbesteuerung von Leistungen der öffentlichen Hand 2729
IDW: Anhangangaben über das Abschlussprüferhonorar – IDW RS HFA 36 n. F. verabschiedet 2730
WPK: Qualitätskontrolle – Anzeigepflicht bei wesentlichen Änderungen der Prüfungstätigkeit – Erstmalige Prüfung eines § 319a HGB-Unternehmens 2730
WPK: Bericht über die Vorstandssitzung am 26.10.2016 2730
WPK: Liste der Anbieter von Studiengängen zum WP-Examen nach § 13b WPO aktualisiert 2730
WPK: Merkblatt für die verkürzte Prüfung zum Wirtschaftsprüfer für vereidigte Buchprüfer aktualisiert 2730
Finanzierung 2730
KfW: Unternehmen nutzen ihre Finanzkraft, Investitionsschub bleibt aber aus 2730
EY: Übernahmeappetit steigt auf Rekordhoch – trotz eingetrübter Konjunkturerwartungen 2730
Dreßler
Möglichkeit in sich gegenläufiger freiwilliger Bilanzänderungen gem. § 4 Abs. 2 S. 2 EStG 2731
Abkehr vom Finanzierungszusammenhang beim Investitionsabzugsbetrag 2734
von Glasenapp
BB-Kommentar 2737
FG Münster
Zeitpunkt der Gewinnrealisierung bei stornobehafteten Provisionsansprüchen eines Versicherungsmaklers 2738
von Rönn
BB-Kommentar 2738
Arbeitsrecht
Im Blickpunkt 2739
Entscheidungen 2739
BAG: Tarifvertragliche Regelungen über sachgrundlose Befristungen 2739
BAG: Ausschluss von einzelnen Arbeitnehmern aus kollektivem Versorgungswerk 2739
BAG: Vergütung einer Lehrkraft als ständige Vertreterin des Leiters eines regionalen Förderzentrums in Thüringen 2739
BAG: Verlängerung einer Befristung nach dem WissZeitVG wegen Betreuung eines Kindes und Anrechnung von Unterbrechungszeiten auf die Höchstbefristungsdauer 2740
BAG: Zuschlag für nächtliche Bereitschaft im Rettungsdienst 2740
BAG: Verzinsung eines Versorgungskapitals bei betrieblicher Altersversorgung 2740
ArbG Berlin: Schadensersatz wegen nicht (aktiv) gewährtem Urlaub durch den Arbeitsgeber 2740
Boemke
Zum Nichtgewähren tariflicher Arbeitsbedingungen als Ordnungswidrigkeit im Recht der Arbeitnehmerüberlassung 2741
BAG
Benachteiligung wegen des Alters eines Stellenbewerbers 2746
Mitbestimmung des Betriebsrats im Verleihbetrieb bei Zurverfügungstellung von Arbeitsschutzkleidung im Entleihbetrieb 2750
Weller
BB-Kommentar 2752
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