Dr. Thomas Lambrich: Privates Corona-Fehlverhalten: Hinreichender Grund für eine fristlose Kündigung?
Zunehmend werden die Arbeitsgerichte mit verschiedenen im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie stehenden Rechtsfragen konfrontiert. Dabei dürfte insbesondere die Problematik im Vordergrund stehen, ... 
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Dahl / Göpfert / Helm (Hrsg.) Arbeitsrechtlicher Umgang mit Pandemien Praxisleitfaden am Beispiel der Corona-Krise |
Dieser Praxisleitfaden beantwortet die dringenden Fragen, die sich bei Ausbruch einer Pandemie für die Betriebsparteien stellen – konkret am aktuellen Beispiel der Corona-Krise. Dabei werden die Fragestellungen jeweils sowohl aus Sicht des Arbeitgebers wie auch des Betriebsrats betrachtet. [...]
Corona Rechtsinformation
Die aktuelle weltweite Ausnahmesituation bringt für Unternehmen und für Einzelpersonen ein gesteigertes Informationsbedürfnis zu allen Rechtsfragen rund um Corona mit sich.
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Corona-Ratgeber Recht:
Corona-Ratgeber Recht:
Welche Gesetze durch die Krise helfen" schnell für 24,90 Euro (zzgl MwSt.)
DIE ERSTE SEITE
Langenbucher:
Kapitalmarktunion 2.0 – jetzt oder nie!
WIRTSCHAFTSRECHT
Hanten:
Das Inhaberkontrollverfahren nach § 2c KWG unter Geltung des SSM
Korte:
Das Transparenzregister aus der Perspektive der Bankwirtschaft
STEUERRECHT
Graßl/Früchtl:
Die steuerliche Behandlung und Belastung eines Rückkaufs und Verkaufs von Lebensversicherungsverträgen
Dißars:
Einspruch gegen den Folgebescheid und Einwendungen gegen den Grundlagenbescheid (§ 351 Abs. 2 AO)
BILANZRECHT UND BETRIEBSWIRTSCHAFT
von Glasenapp:
Bilanzielle Behandlung unterschiedlicher Geschäftsanteile einer GmbH bei einer ordentlichen Kapitalherabsetzung
ARBEITSRECHT
Düwell:
Warten auf ein Gesetz zur mobilen Arbeit
Giese/Jungbauer:
Arbeitsrechtliche Implikationen des vorinsolvenzlichen Sanierungsverfahrens nach der Restrukturierungsrichtlinie und dem StaRUG-Regierungsentwurf
Wybitul:
Sind DSGVO-Schadensersatzansprüche ein Compliance-Risiko?
AUFSÄTZE
Feger:
CB-Beitrag: Compliance-Management für Zahlungsinstitute und E-Geld-Institute
Kuthe/Lingen:
CB-Beitrag: Die wichtigsten kapitalmarktrechtlichen Publizitätspflichten im Überblick
Trautmann/Kissler:
CB-Beitrag: Kryptowerte: Hinweise und Besonderheiten betreffend die Prävention von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung
Jagura/Ryszawa:
CB-Beitrag: Compliance als Element des internen Kontrollsystems im polnischen Bankensektor
Dörrwächter/Brinkkötter:
CB-Beitrag: Europäische Daten in den USA: Weder sicherer Hafen noch sicheres Schild
Klahold:
CB-Beitrag: Das Verbandssanktionengesetz im Spannungsfeld zwischen Vorstand und Aufsichtsrat – Teil 2
Asch:
Vereinheitlichung der Aufsicht über Zahlungsdienstleister – welche Konsequenzen sind aus dem Wirecard-Skandal zu ziehen?
AUFSÄTZE
Grieser/Karck:
Token für Zahlungsdienste und Smart Contracts unter aufsichtsrechtlichen Gesichtspunkten
von Hein/Wolf:
Internationales Privatrecht der Zahlungsdienstleistungen
Lenz/Günther:
Erste Auswirkungen von Digitalsteuer-Konzepten auf die Besteuerung von Zahlungsdienstleistern:
Sild:
RdZ-Länderreport Liechtenstein: Aktuelle Entwicklungen im Aufsichts-, Zivil- und Steuerrecht für Zahlungsdienste
RECHTSPRECHUNG
Hübener:
EuGH: VereinbEuGH: Im Zweifel keine bezweckte Wettbewerbsbeschränkung bei Interbankenentgelten
Looschelders:
BGH: Wiederbegründung der Kaufpreisforderung bei erfolgreichem Amazon A-bis-z-Garantieantrag
Buchmüller:
BGH: Online-Banking-Bedingungen 2009 behindern Zahlungsauslösedienste kartellrechtswidrig
Schwab:
Brandenburgisches OLG: Bereicherungsausgleich bei fehlender Anweisung zu einem Zahlungsvorgang
Schmidt:
OLG Köln: Auch ausufernde AGB können Vertragsbestandteil werden, oder?
Hilpert:
Editorial: Covid-19 – Die Herausforderung besteht fort
AUFSÄTZE
Hofmann:
Aufsätze: Der Restrukturierungsplan nach der EU-Restrukturierungsrichtlinie – Grundlagen und Einsatzbereiche
Günther/Waschkuhn/Ohle/Armbruster/Schaffner:
Restrukturierung von Schuldscheinen – Der präventive Restrukturierungsrahmen schafft eine neue Option
Frhr. v. d. Bussche:
Steuerliche Aspekte der präventiven Restrukturierungsrichtlinie
Hohberger:
Mein Unternehmen hat Covid: Was nun?
Graewe:
Die Covid-19-Pandemie als Katalysator für eine (neue) Sanierungskultur?
Weiß/Reisener:
Datenschutz in der Sanierungsberatung: Nicht auch noch die Sanierung gefährden! Einige Praxistipps.
Köstens:
Risikofrüherkennung als Instrument der Krisenprävention
Heidrich/Graf Kerssenbrock:
Rope-a-dope
Boss/Luttmann/Saueressig/Prasch:
Zum personellen Anwendungsbereich der Anfechtung von (mittelbaren) Gesellschafterdarlehen nach § 135 InsO: Roma locuta, causa finita?
Köhler/Kovacev:
Keine Anwendbarkeit der Business Judgment Rule im Insolvenzverfahren
DIE ERSTE SEITE
Schütze:
Beratungsgeheimnis v. Dissenting Opinion
AUFSÄTZE
Peiffer/Weiler:
Vertraglicher Schadensersatzanspruch wegen Verletzung von Gerichtsstands- und Schiedsvereinbarungen
Enders:
Weitere Verschärfungen der deutschen Investitionskontrolle – ein kritischer Überblick und Ausblick
Kohrt/Morstadt:
Regionale Vertriebszentren in Thailand
Kollruss:
Steuerautonomie der Mitgliedstaaten und asymmetrische Verlustverrechnungspflicht
Frenz:
Einstieg in die Fiskalunion
AUFSÄTZE
Scholz/Schedereit/Giardino-Karlinger:
Wenn der Zweck den Mitteln im Wege steht: Der Kommissionsbeschluss zu Qualcomms Kampfpreisstrategie gegen Icera
Frenz:
Corona-Darlehen und Beihilfenverbot
Sujecki:
Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs zur EuGVVO im Jahr 2019
Hübner/von Wistinghausen:
Die Novellierung des deutschen Außenwirtschaftsrechts – Investitionsprüfungen im Lichte der EU-Screening-Verordnung
Gruber:
Der Kostenersatzanspruch nach § 140 Abs. 4 MarkenG bei Doppelvertretung in Kennzeichensachen und das Unionsrecht
Bülte:
Abschöpfung in Cum-Ex-Fällen:Verletzung des Rückwirkungsverbots
AUFSÄTZE
Elsen:
Kapitalmarktunion 2.0 – Entwicklung des integrierten Kapitalmarkts zur Zeit der deutschen EU-Ratspräsidentschaft
Röh/Scherber:
Nachhaltige Finanzinstrumente – ein neuer Produkttyp für den europäischen Finanzmarkt
Geier:
Einführung elektronischer Wertpapiere
Kittner:
Übertragung von Fonds gemäß § 100b KAGB
Baas/Kilic:
§ 304 KAGB – ein regulatorischer Umsetzungsfehler des deutschen Gesetzgebers
Hagen/Schober:
DBA-rechtliche Behandlung von echten Wertpapierpensionsgeschäften bei ausländischen Investmentfonds
Hahne/Neumann:
Müller/Günther:
Cum/Cum, die Nächste – Erkenntnisse und Praxisfolgen der Entscheidung des FG Hessen vom 20.1.2020 – 4 K 890/17
Patzner/Nagler:
RdF-Rechtsprechungsreport zu 2019–2020 veröffentlichten steuerrechtlichen EuGH-Urteilen zu Finanzinstrumenten
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Köhler/Alexander/Kutschke/Köhler:
65 Jahre Wettbewerb in Recht und Praxis: Die WRP gestern, heute und morgen!
BEITRÄGE
Fritzsche:
Endlich: Das Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs
Köhler:
Zum „Bagatellverstoß“ im Lauterkeitsrecht
Hacker:
Der Einwand älterer Rechte im Markenrecht nach BGH „form-strip II“
Alexander:
Art. 102 AEUV, § 19 GWB und Rechtsbruch, insbesondere Verstöße gegen AGB-Recht und Datenschutzrecht
Buchner:
Datensammeln als Marktmachtmissbrauch
Breun-Goerke:
Legal Tech – Ist nun alles geklärt?
Vogel:
Der Kilometerleasingvertrag und das Widerrufsrecht. Oder: Skylla und Charybdis
AUFSÄTZE
Kahl/Behrendt:
Datenschutzrechtliche Herausforderungen der Cyber-Abwehr im Connected-Car-Umfeld
Naruisch/Degen/Labza:
Die neue VO (EU) 2018/858 im Überblick – Herausforderungen für Compliance-Systeme von Automobilherstellern
Stumpf/Kohser:
Factoring als Mittel der Absatz- und Einkaufsfinanzierung in der Automobilbranche
Gollrad:
Baukastenmodell statt Automatisierungsstufen – Anknüpfungspunkte für die Regulierung automatisierter Fahrzeuge
Martin/Uhl:
Die gewerbliche Nutzung von Drohnen – Hightech-Spielzeug oder Innovationstechnologie?
Schlosser:
Rechtliche Rahmenbedingungen der Risikobewertung von Produktgefahren und Findung einer etwaigen Folgemaßnahme
Matsumoto:
Der strafprozessuale Zugriff auf Fahrzeugdaten gegenüber Automobilunternehmen vor dem Hintergrund des Regierungsentwurfs zum Gesetz gegen Rechtsextremismus und Hasskriminalität
Seewald:
Regulation of data privacy and cybersecurity in connected and automated vehicles in the U.S. and the EU – Part 1
Mohlitz/Dannemann:
Gesetz zur vorübergehenden Aussetzung der Insolvenzantragspflicht und zur Begrenzung der Organhaftung bei einer durch die COVID-19-Pandemie bedingten Insolvenz
Josipovic:
Interpretation von Art. 3 Nr. 10 VO (EG) 715/2007 (Abschalteinrichtung)
Jochens:
Die Bündeltheorie im Rahmen der Vertikal-GVO
WIRTSCHAFT UND TECHNIK
Gebhardt:
„Up-side down“ – Anmerkungen zu alternativen Antrieben
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EDITORIAL
Piltz:
Bußgelder sind nicht alles
STICHWORT DES MONATS
Richter:
Zentral oder dezentral, das ist hier die Frage …
DATENSCHUTZ IM FOKUS
Hansch:
Whistleblowing-Richtlinie EU 2019/1937: Neue Compliance-Anforderungen für Unternehmen (Teil 2)
Stegemann/Grewe:
Caught between a rock and a hard place? Arbeitgeber zwischen Daten- und Infektionsschutz
Cardillo/Bethke:
Der „nichtverhandelbare“ Hauptteil der ISO/IEC 27001 und die Bedeutung für den Datenschutz
FRAGEN AUS DER PRAXIS
Piltz/Zwerschke:
Von Newslettern und Datenschutzverletzungen
AKTUELLES AUS DEN AUFSICHTSBEHÖRDEN
Herbrich:
EDSA: Neue Leitlinien zum Konzept der Verantwortlichkeit und Auftragsverarbeitung in der DSGVO
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Spittka:
Die unendliche Geschichte der E-Privacy-VO
Aufsätze
Jänich:
Die Veräußerung von Produktschlüsseln (Product Keys) für Computerspiele – immer ein Problem des Urheberrechts?
Reinholz/Kraushaar:
Geistiges Eigentum, Leistungsschutzrechte und Geheimnisschutz beim Building Information Modeling (BIM)
Kumkar:
Rechtsgeschäfte unter Beteiligung automatisierter und autonomer Systeme
Bleckat:
Anwendbarkeit des kaufrechtlichen Sachmangelgewährleistungsrechts auf künstliche Intelligenz
Gutowski:
Löschung von Informationen aus dem Datenbestand von Auskunfteien
Thiele:
Länderreport Österreich
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AUFSÄTZE
Bourazeri:
Rechtliche und ökonomische Grundlagen des generellen sektoralen Produktivitätsfaktors gemäß § 9 ARegV
Kreße:
Die beihilferechtliche Bewertung von umlagebasierten Maßnahmen zur Förderung erneuerbarer Energien
Krüper:
Argumentationsstandards im Glücksspielrecht
AUFSÄTZE
Dittmann:
Glücksspielregulierung durch Rechtsverordnungen der Gemeinsamen Glücksspielbehörde der Länder
Kluth:
Zukunftsperspektiven des deutschen Lotteriemonopols aus dem Blickwinkel des Verfassungs- und Unionsrechts
Liesching:
„Simuliertes Glücksspiel“ in Game-Apps
Brüggemann:
Online-Glücksspiel im Jahr 2019
Gohrke:
Betriebspflicht für Spielbanken
Hilf/Umbach:
Update zum Sportwettenrecht
Kläner:
Per aspera ad absurdum – Bruchlinien der Dualen Ordnung des Deutschen Glücksspielrechts
Reeckmann:
Der Glücksspielstaatsvertrag 2021 (GlüStV 2021) – Und sie bewegt sich doch!
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UMWANDLUNGSSTEUERRECHT
Kußmaul/Gottfreund:
Anforderungen an den Gegenstand einer Sacheinlage im Rahmen des § 20 UmwStG
UNTERNEHMENSNACHFOLGE
Neufang:
Auswirkungen der Corona-Pandemie auf erfolgte und künftige Unternehmensübertragungen
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Krause:
Zur Angemessenheit der Angemessenheit im Deutschen Corporate Governance Kodex
ABHANDLUNGEN
Kaufhold:
Die Verfassung der BörseInhalt
Leuschner:
Öffnungsklauseln bei der GmbHInhalt
Buck-Heeb/Dieckmann:
Grundlagen der ProspekthaftungInhalt
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von Ahsen:
Wissenschaftsbasierte Klimaziele in Unternehmen – eine empirische Analyse von Motiven und Herausforderungen
Ewelt-Knauer/Henkel/Schneider:
Monetary Valuation of Environmental Externalities on Corporate Level – German Empirical Evidence and Development of a Valuation Framework
Jenssen:
Zukunft der Landnutzung – Landnutzung der Zukunft
Kretschmar/Ringel/Schiereck:
Nachhaltige Entwicklung und Klimaschutz durch große Investoren? – Der Rückzug des norwegischen Staatsfonds aus Aktienanlagen in der Ölindustrie
EDITORIAL
Mrohs:
Schlank ohne Werbung?
ABHANDLUNGEN
Lippert:
Haltungsanforderungen für Geflügel – zur Vereinbarkeit von nationalen Haltungsform- und Tierwohl-Kennzeichnungen mit den Vermarktungsnormen der EU
Teufer:
Die Regulierung tabakfreier Nikotinbeutel – eine rechtliche Einordnung
Blumauer/Linke:
Anwendungsbereich und Auslegung der “Austauschregelung”: Art. 17 Abs. 5, Anhang VI Teil A Nr. 4 LMIV
STELLUNGNAHME
Ludwig:
Kontamination auf andere Weise nach Art. 14 Abs. 2 b und 5 BasisVO kann bei angemessen hohen Risiken unterstellt werden
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Ensthaler:
Geplantes Lieferkettengesetz – Handelsbeziehungen sollen menschlicher gestaltet werden
Aufsätze
Gernert/Schucht:
Produkthaftung und Batterieentwicklung/-technik
Vettermann/Wagner:
Broken by Design? Rechtlicher Schutz und Schranken der IT-Sicherheitsforschung
Sesing/Baumann:
Automatisierung von Vertragsbeziehungen in der Industrie 4.0
Report
Gesmann-Nuissl:
Rechtsprechungsreport „Innovations- und Technikrecht“
Rezension
Müller:
Markus Kaulartz/Tom Braegelmann (Hrsg.): Rechtshandbuch Artificial Intelligence und Machine Learning
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Beckemper:
Bestechung und Bestechlichkeit im geschäftlichen Verkehr – Die gegenläufige Umsetzung des EU-Rahmenbeschlusses 2003/568/JI in Spanien und Deutschland
Hell:
Die Shareholder Proposal Rule des US-amerikanischen Kapitalmarktrechts als Instrument des nachhaltigkeitsorientierten Aktionärsaktivismus
Rieländer:
Der Schutz von Geschäftsgeheimnissen im europäischen Kollisionsrecht
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