Urheberrecht: Tripp-Trapp-Stuhl

WRP 2009, 1129

BGH

Urheberrecht: Tripp-Trapp-Stuhl (Urteil vom 14.05.2009, I ZR 98/06)

a) Der Verletzergewinn ist nach einer Verletzung urheberrechtlicher Nutzungsrechte nach § 97 Abs. 1 UrhG nur insoweit herauszugeben, als er auf der Rechtsverletzung beruht. Beim urheberrechtsverletzenden Verkauf einer unfreien Bearbeitung kommt es insoweit maßgeblich darauf an, inwieweit der Entschluss der Käufer zum Erwerb der angegriffenen Ausführung gerade darauf zurückzuführen ist, …

BGH, WRP 2009, 1129-1139 (Urteil vom 14.05.2009, I ZR 98/06)

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