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Relevanz  •  Datum
06.05.2011
Nachrichten
ArbG Duisburg: Außerordentliche Kündigung trotz Ausschluss

Das ArbG entschied in seinen Urteilen vom 18.4.2011 – 3 Ca 436/11, 3 Ca 396/11 und 3 Ca 376/11 – wie folgt: Im Januar 2011 hat die Beklagte, die in Duisburg u. a. das St. Johannes- Hospital, das St. Barbara-Hospital, das St. Vincenz- Hospital und das

06.05.2011
Nachrichten
BAG: Widerruf einer in AGB geregelten Zulage

Das BAG entschied in seinem Urteil vom 20.4.2011 – 5 AZR 191/10 – wie folgt: Der Widerruf einer in Allgemeinen Geschäftsbedingungen versprochenen Leistung des Arbeitgebers darf nicht grundlos erfolgen. Seit dem 1.1.2002 müssen die Widerrufsgründe in

05.05.2011
Nachrichten
LAG Hamburg: Ein Team darf kein Alter haben

 Das LAG entschied in seinem Urteil vom 23.6.2010 – 5 Sa 14/10 – wie folgt: In der Jobausschreibung sollte nicht von einer jungen Belegschaft die Rede sein. Die Besonderheit des Urteils besteht darin, dass hier bereits in der Selbstbeschreibung des

05.05.2011
Nachrichten
LAG Berlin: Ausgleichsklausel

 Das LAG entschied in seinem Urteil vom 19.1.2011 – 15 Sa 2348/10 – wie folgt: Regelt ein Prozessvergleich zur Beilegung eines Kündigungsschutzprozesses noch Ansprüche des Arbeitnehmers auf Abrechnung des Arbeitsverhältnisses bis zum

04.05.2011
Nachrichten
LAG Berlin: Vertragliche Ausschlussfrist

Das LAG entschied in seinem Urteil vom 19.1.2011 – 17 Sa 2153/10 – wie folgt: Eine vom Arbeitgeber vorformulierte Vereinbarung über die einseitige Einführung von Kurzarbeit durch den Arbeitgeber verstößt gegen § 307 BGB, wenn Kurzarbeit ohne

03.05.2011
Nachrichten
BAG: Nachschieben von Zustimmungsverweigerungsgründen

Das BAG entschied in seinem Urteil vom 17.11.2010 – 7 ABR 120/09 – wie folgt: Die schriftliche Begründung einer innerhalb der Wochenfrist des § 99 Abs. 3 S. 1 BetrVG erklärten Zustimmungsverweigerung zu einer beabsichtigten Versetzung konkretisiert

03.05.2011
Nachrichten
LAG Nürnberg: Vertragliche Ausschlussfrist

Das LAG entschied in seinem Urteil vom 12.1.2011 – 4 Sa 437/10 – wie folgt: Eine durch Erhebung der Kündigungsschutzklage gewahrte einzelvertragliche Ausschlussfrist, die eine klageweise Geltendmachung verlangt, muss vom Arbeitnehmer nicht ein

02.05.2011
Nachrichten
BAG: Betriebsänderung im Kleinbetrieb

 Das BAG entschied in seinem Urteil vom 9.11.2010 – 1 AZR 708/09 – wie folgt: Eine Betriebsänderung durch eine Einschränkung eines wesentlichen Betriebsteils i. S. d. § 111 S. 3 Nr. 1 BetrVG setzt voraus, dass in dem Betriebsteil ein „erheblicher

02.05.2011
Nachrichten
BAG: Keine Diskriminierung bei Hemmung der Stufenlaufzeit durch Elternzeit

Das BAG entschied in seinem Urteil vom 27.1.2011 – 6 AZR 526/09 – wie folgt: Arbeitnehmer, deren Arbeitsverhältnis während der Elternzeit unter Suspendierung der wechselseitigen Hauptpflichten ruht, und die aktiven Beschäftigten sind grundsätzlich

29.04.2011
Nachrichten
BAG: Abdingbarkeit des Anspruchs auf Entgeltumwandlung nach § 1a BetrAVG

Das BAG entschied in seinem Urteil vom 19.4.2011 – 3 AZR 154/09 – wie folgt: Nach § 1a Abs. 1 S. 1 BetrAVG kann der Arbeitnehmer vom Arbeitgeber verlangen, dass ein Teil seiner künftigen Entgeltansprüche durch Entgeltumwandlung für seine betriebliche