BAG: BAG: Annahmeverzug - Leistungsunfähigkeit - auflösende Bedingung
Das BAG hat mit Urteil vom 23.9.2015 – 5 AZR 146/14 – wie folgt entschieden:
BAG: Ordentliche (Verdachts-)Kündigung - beschränkte Unterrichtung des Betriebsrats und Nachschieben von Kündigungsgründen
Das BAG hat mit Urteil vom 18.6.2015 – 2 AZR 256/14 – wie folgt entschieden:
BAG: Arbeitszeitkonto - Arbeitszeitguthaben - Darlegungslast
Das BAG hat mit Urteil vom 23.9.2015 – 5 AZR 767/13 – wie folgt entschieden:
BAG: Wartezeit iSd. § 4 BUrlG - Vollurlaubsanspruch „nach“ sechsmonatigem Bestehen des Arbeitsverhältnisses
Das BAG hat mit Urteil vom 17.11.2015 – 9 AZR 179/15 – wie folgt entschieden:
BAG: Stellenzulage für Fachleiter in der Lehrerausbildung nach Thüringer Besoldungsrecht
Das BAG hat mit Urteil vom 19.11.2015 – 6 AZR 581/14 – wie folgt entschieden:
BAG: Neuordnung des Postwesens und der Telekommunikation - Widerspruch gegen den „Übergang des Arbeitsverhältnisses“
Das BAG hat mit Urteil vom 16.7.2015 – 8 AZR 266/13 – wie folgt entschieden:
BAG: Waisenrente - Änderung einer Ermessensentscheidung - Nachranggrundsatz
Das BAG hat mit Urteil vom 8.12.2015 – 3 AZR 141/14 – wie folgt entschieden:
BAG: Ablösung einer Versorgungsordnung - Drei-Stufen-Prüfungsschema - Begriff der sachlich-proportionalen Gründe - Fehlentwicklung der betrieblichen Altersversorgung
Das BAG hat mit Urteil vom 10.11.2015 – 3 AZR 390/14 – wie folgt entschieden:
BAG: Rechtsweg - Verweisung durch ein Gericht, bei dem der Rechtsstreit nicht anhängig ist
Das BAG hat mit Beschluss vom 21.12.2015 – 10 AS 9/15 – wie folgt entschieden:
BAG: Elementenfeststellungsklage - Feststellungsinteresse - Auslegung einer arbeitsvertraglichen Bezugnahmeklausel
Das BAG hat mit Urteil vom 26.8.2015 – 4 AZR 719/13 – wie folgt entschieden: