BAG: Eingruppierung einer Sozialpädagogin - Tätigkeit in der Adoptionsvermittlung und im Pflegekinderdienst
Das BAG hat Urteil vom 24.2.2016 – 4 AZR 485/13 – wie folgt entschieden:BAG: Befristung nach dem WissZeitVG - Höchstbefristungsdauer - Promotionszeit – Verlängerung wegen Betreuung eines Kindes - anzurechnendes Beschäftigungsverhältnis
Das BAG hat mit Urteil vom 23.3.2016 – 7 AZR 70/14 – wie folgt entschieden:LAG Berlin-Brandenburg: Echter Betriebsfortführungsvertrag kein Betriebsübergang
LAG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 11.5.2016 – 15 Sa 108/16DPR: Prof. Dr. Thormann für eine zweite Amtszeit als Vizepräsidentin der Prüfstelle wiedergewählt
Prof. Dr. Bettina Thormann, WP/StB, Vizepräsidentin der Prüfstelle seit Juli 2013, wird das Amt für eine weitere vierjährige Amtsperiode vom Juli 2017 bis Juni 2021 wahrnehmen.BVerfG : Eilanträge gegen das Vorratsdatenspeicherungsgesetz erfolglos
Mit Beschlüssen vom 8.6. 2016 - 1 BvQ 42/15 und 1 BvR 229/16 – hat die 3. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) zwei Anträge auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gegenBAG: Auflösende Bedingung - Bewilligung einer unbefristeten Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung auf unbestimmte Dauer - Rücknahme des Rentenantrags
Das BAG hat mit Urteil vom 23.5.2016 – 7 AZR 827/13 – wie folgt entschieden:BGH: Versorgungsausgleich bei kapitalgedeckter Versorgung
BGH, Beschluss vom 17.2.2016 – XII ZB 447/13BAG: Öffentliches Amt iSd. Art. 33 Abs. 2 GG
BAG, Urteil vom 12.4.2016 – 9 AZR 673/14BAG: Befristete Arbeitszeiterhöhung in erheblichem Umfang
BAG, Urteil vom 23.3.2016 – 7 AZR 828/13BAG: Erwerbsminderung als Auflösende Bedingung
BAG, Urteil vom 23.3.2016 – 7 AZR 827/13BAG: Teil-Unwirksamkeit eines Tarifvertrages wegen Altersdiskriminierung
BAG, Urteil vom 9.12.2015 – 4 AZR 684/12BVerfG: Erbschaftsteuer nach Fristablauf am 30.6.2016 erneut auf der Tagesordnung
BVerfG, PM-Nr. 41/2016 vom 14.7.2016 – 1 BvL 21/12BAG: Wirtschaftsausschuss im Gemeinschaftsbetrieb
BAG, Beschluss vom 22.3.2016 – 1 ABR 10/14FG Baden-Württemberg: Zeitpunkt der Realisierung von Gewinnen bei einem typengemischten Vertrag (hier: selbständiger Gerüstbauvertrag)
FG Baden-Württemberg, Urteil vom 3.3.2016 – 3 K 1603/14, Rev. eingelegt (Az. BFH I R 26/16)Corona Rechtsinformation
Die aktuelle weltweite Ausnahmesituation bringt für Unternehmen und für Einzelpersonen ein gesteigertes Informationsbedürfnis zu allen Rechtsfragen rund um Corona mit sich.
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