Heft 04
Editorial
Becker
Editorial 323
Aufsätze
Lüdemann/Ortmann
Hält die Marktprämie, was sie verspricht? Eine Analyse anhand aktueller Zahlen 325
Thomas/Vollprecht
Neubau, Versetzung, Erweiterung, Konzeptänderung und „verbessernde“ Reparatur von EEG-Anlagen oder: Das Anlagenphantom 334
von Oppen/Groß
Nach dem EEG ist vor dem EEG – Die Förderung von Erneuerbare-Energien-Anlagen nach der PV-Novelle 2012 347
Dietl/Faltl
Dachflächen-Verträge für die Errichtung von PV-Anlagen 353
Scheer
Der Competition Content – Ein Lösungsansatz zur Begegnung von Marktverdrängungsmechanismen in Bezug auf EEG-relevante Erneuerbare-Energien-Technologien 355
Lehnert/Vollprecht
Der energierechtliche Rahmen für Stromspeicher – noch kein maßgeschneiderter Anzug 356
Scheidler
Die Zurückstellung von Baugesuchen für Windkraftanlagen – Zur Anwendung des § 15 Abs. 3 BauGB 368
Frenz/Lülsdorf
Die EnEV 2012 371
Gronemeyer
Zulässigkeit von Take-or-Pay-Klauseln im Rahmen von Gas- und Stromlieferverträgen 376
Kurze Beiträge
Nagel
Elinor Ostrom und die gemeinsame Organisation des Zugangs zu Naturressourcen 382
Klein
Der neue Antihumanismus. Der Klimawandel und die politische Rechte 383
Dokumentation
Stellungnahme des SFV zum Netzentwicklungsplan Strom (NEP) der Übertragungsnetzbetreiber vom 09.07.2012 387
Buchbesprechung
Lietz
Cornelia Kermel (Hrsg.): Rezension „Praxishandbuch der Konzessionsverträge und der Konzessionsabgaben“ 389
Rechtsprechung
BGH
1. Zur Verjährung von Rückzahlungsansprüchen wegen Gaspreisüberzahlungen 391
2. Zum notwendigen Umfang von freiwilligen Selbstverpflichtungen der Netzbetreiber 392
3. Auch nur kaufmännisch-bilanziell bezogene Strommengen sind netzentgeltpflichtig 394
4. Errichtung einer Parallelleitung zu einer bestehenden Anschlussleitung zum Anschluss einer EEG-Anlage stellt einen Netzausbau dar 396
OLG Düsseldorf
5. Ermittlung von Tagesneuwerten bei der Ermittlung der Netzentgelte für den Zugang zu Strom- und Gasversorgungsnetzen 397
Lange
Anmerkungen 403
6. Zu den Anforderungen an die Anerkennungsfähigkeit eines Investitionsbudgets 405
7. Kein Investitionsbudget nach § 23 ARegV für Installierung neuer Messtechnik in Gasdruckregelstationen 408
8. Zu den Anforderungen an ein Investitionsbudget nach § 23 Abs. 6 ARegV 408
9. Zu den Anforderungen an den Verbraucherschutz bei Preiserhöhungen in der Gas-Grundversorgung 410
Eder
Anmerkung 412
10. Bei der Mehrerlössaldierung können Mehrkosten für die Inanspruchnahme der vorgelagerten Netzebenen einbezogen werden 412
OLG Frankfurt a. M.
11. Energie Contracting: Letztverbraucherstellung von Nutzenergie-Contractoren 415
Marthol/Held
Anmerkung 416
BVerwG
12. Eilverfahren gegen Thüringer Strombrücke (Südwestkuppelleitung) 417
VGH Kassel
13. Nachsichtgewährung bei Versäumung der Ausschlussfrist des § 16 Abs. 6 Satz 1 EEG 2004 420
Schnelle
Anmerkung 423
14. Regionalplan Mittelhessen 424
15. Zum Umfang des Rügerechts von Umweltverbänden im Rahmen von regionalplanerischen Entscheidungen 432
Tigges
Anmerkung 436
16. Förderrechtlinien zur Nutzung erneuerbarer Energien im Wärmemarkt 436
OVG Lüneburg
17. Windenergie: Keine nachbarlichen Abwehrrechte bei drohender Erschöpfung von Immissionspotenzialen; optisch bedrängende Wirkung 441
OVG Thüringen
18. Konkurrenzsituation zwischen immissionsschutzrechtlicher Genehmigung und Vorbescheid 443
Folgende Entscheidungen sind ausführlich auf unserer Homepage unter www.ZNER.org zu finden:: 19. Bindungswirkung des Bauvorbescheides; Entschädigungspflicht bei Wegplanung von Vorrangstandorten für die Windenergienutzung 445
VGH Baden-Württemberg
20. Regionalplan Heilbronn/Franken; Klagerecht von Trägern der Raumordnung gegen WEA-Genehmigung 445
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