Heft 03
Editorial
Becker
Editorial 223
Aufsätze
Kment
Rechts vor links? Überlegungen zur Vereinfachung der rechtlichen Vorfahrtsregeln im deutschen Stromnetz 225
Altrock/Vollprecht
Zur Entwicklung des Einspeisemanagements zwischen dem Vorrang Erneuerbarer Energien und dem Ausbau fluktuierender Stromerzeugungskapazitäten 231
Schmelzer/Beck
EEG-Einspeisemanagement – Ausgewählte Rechtsfragen zu technischen und betrieblichen Vorgaben an Anlagenbetreiber gemäß § 6 Nr. 1 EEG 244
Sailer
Die Speicherung von Elektrizität im Erneuerbare-Energien-Gesetz 249
Vollprecht/Kahl
„Grüne Verwandlung“ – Der Gasabtausch i.S.d. § 27 Abs. 2 EEG 254
von Hammerstein/von Hoff
Neue Infrastrukturkonzepte für Elektromobilität 259
de Wyl/Ahnis/Weise
Die Ausbilanzierung des Verteilnetzes und der Netzenergiebedarf nach MaBiS – Auswirkungen auf den Verteilnetzbetreiber 264
Rauch
Installation einer Sammelzählung in Mehrfamilienhäusern: Rechtsfragen und Antworten 271
Kurze Beiträge
Frenz
Auswirkungen von Fukushima auf die Zustimmungspflichtigkeit des Elften Gesetzes zur Änderung des AtomG 277
Klaue
Einige Bemerkungen zu dem Urteil des BGH „Entega II“ 278
Buchbesprechung
Oliver Brunke: Die Strafbarkeit marktmissbräuchlichen Verhaltens am Spotmarkt der European Energy Exchange 281
Markus Wiesner: Der Stromgroßhandel in Deutschland, die Anwendung des Wertpapierhandelsgesetzes auf den deutschen Stromgroßhandel zur Stärkung der Marktintegrität, Diss. jur. 282
Schrödter
Melanie Wetzel: Rechtsfragen einer projektbezogenen aumordnung – Zugleich ein Beitrag zur Genehmigungssituation von Windkraftanlagen und deren Steuerung durch raumordnerische Vorgaben, Schriften zum Öffentlichen Recht, Band 1179 283
Klement
Dr. Fabio Longo: Neue örtliche Energieversorgung als kommunale Aufgabe: Solarsatzungen zwischen gemeindlicher Selbstverwaltung und globalem Klima- und Ressourcenschutz; Schriften zum Umweltenergierecht 3 284
Rechtsprechung
EuGH
1. Deutsches Umweltrechtsbehelfsgesetz nicht europarechtskonform (Trianel-Steinkohlekraftwerk Lünen) 286
BVerfG
2. Rückführung der Steuerentlastung für Pflanzenölkraftstoffe durch § 50 Abs. 3 Satz 2 und 3 Nr. 2 EnergieStG verfassungsgemäß 290
3. Einschränkung der EEG-Vergütung für Photovoltaikanlagen auf Ackerflächen verfassungsgemäß 295
BGH
4. Bei Fernwärmeversorgungsverträgen ist eine Preisanpassungsklausel im Regelfall allein an § 24 Abs. 4 AVBFernwärmeV und nicht an §§ 307 ff. BGB zu messen 297
5. Zur Unwirksamkeit einer Preisanpassungsklausel in Fernwärmelieferungsvertrag wegen Unvereinbarkeit mit den Transparenzanforderungen des § 24 Abs. 4 AVBFernwärmeV 304
6. Keine Anwendung des gesetzlichen Preisänderungsrechts gemäß § 4 AVBGasV auf einen Sonderkundenvertrag 310
7. Zu den Anforderungen an die schlüssige Darlegung eines Anspruchs auf Rückzahlung überzahlter Netzentgelte 314
8. Keine Vermutung der Richtigkeit der von einer nicht (mehr) geeichten Messeinrichtung abgelesenen Verbrauchswerte 315
9. Keine Berücksichtigung von Stromsteuerermäßigungen bei Grenzpreisvergleich nach § 2 Abs. 4 KAV 316
10. Blindstromentgelte auf vertraglicher Grundlage 318
11. Zum Zeitpunkt der Inbetriebnahme eines Pflanzenölkraftwerks nach §§ 3 Abs. 4, 8 Abs. 6 EEG 2004 322
Schulte-Middelich
Anmerkung 324
OLG Hamm
12. Richtiger Netzverknüpfungspunkt nach dem EEG 2009 327
Schäfermeier
Anmerkung 328
OLG Düsseldorf
13. Zur gerichtlichen Kontrolle eines Gebührenbescheides der Bundesnetzagentur 329
14. Mehrerlöse aus der vorhergehenden Regulierungsperiode können auch noch im System der Anreizregulierung abgeschöpft werden 333
OLG Koblenz
15. Bei der Ermittlung eines Netzkaufpreises kommt es auf den Sachzeitwert und den Ertragswert an 338
OLG Stuttgart
16. Zur Inhaltskontrolle nach § 307 BGB bei Klauseln in Strom-Sonderkundenverträgen 341
BVerwG
17. Verlängerung der bergrechtlichen Aufsuchungserlaubnis bei Geothermieprojekt 344
18. Abgrenzung der Anwendungsbereiche von EEG und ProMechG 348
VGH Kassel
19. Regionalplan Nordhessen unwirksam 351
Rolshoven
Anmerkung 355
OVG Lüneburg
20. Windenergie und Artenschutz; Monitoring-Auflage 358
VG Gießen
21. Die gemeindliche Planungshoheit ist nicht verletzt, wenn der Lärm von Windkraftanlagen 40 dB(A) nicht erreicht 360
OLG Celle
Folgende Entscheidungen sind ausführlich auf unserer Homepage unter www.ZNER.org zu finden:: 22. Zur Unwirksamkeit von Preiserhöhungen in Gassonderverträgen 366
23. RROP Landkreis Leer unwirksam 366
24. Windkraftanlage im Fernbereich eines Luftverteidigungsradars der Bundeswehr 366
OVG Münster
25. Grenzen der „Feinsteuerung“ von Windenergieanlagen durch Bebauungspläne 366
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