Markenrecht: Nivea-Blau

WRP 2015, 1108

BGH

Markenrecht: Nivea-Blau (Beschluss vom 09.07.2015, I ZB 65/13)

a) Bei der Prüfung der Verkehrsdurchsetzung einer abstrakten Farbmarke (§ 8 Abs. 3 MarkenG) ist zu berücksichtigen, dass aus der Bekanntheit in dieser Farbe gestalteter Produkte nicht notwendig folgt, dass die Produktaufmachung in gleichem Umfang als Herkunftshinweis aufgefasst wird. Ergibt jedoch eine Verkehrsbefragung einen Durchsetzungsgrad von mehr als 50%, so kann – ebenso wie im Falle einer dreidimensionalen Marke – auf eine markenmäßige Verwendung der konturlosen Farbe durch den Markeninhaber geschlossen werden (Fortführung von BGH, …

BGH, WRP 2015, 1108-1113 (Beschluss vom 09.07.2015, I ZB 65/13)

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