Markenrecht: KNEIPP

WRP 2019, 1316

BGH

Markenrecht: KNEIPP (Beschluss vom 14.02.2019, I ZB 34/17)

a) Die Feststellung, dass ein Name als Synonym für eine bestimmte Methode benutzt wird und sich zu einer Gattungsbezeichnung entwickelt hat, unterliegt strengen Anforderungen. Solange noch ein beteiligter Verkehrskreis an der Bedeutung des Wortes als Hinweis auf die Herkunft der Ware oder Dienstleistung aus einem bestimmten Betrieb festhält, kann von einer solchen Entwicklung nicht ausgegangen werden.…

BGH, WRP 2019, 1316-1321 (Beschluss vom 14.02.2019, I ZB 34/17)

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