Wettbewerbsrecht: Irreführung durch Verwendung des Begriffs „Manufaktur“ und Prägung des Gesamteindrucks einer zusammengesetzten Wort-/Bildmarke

WRP 2021, 1329

OLG Frankfurt a. M.

Wettbewerbsrecht: Irreführung durch Verwendung des Begriffs „Manufaktur“ und Prägung des Gesamteindrucks einer zusammengesetzten Wort-/Bildmarke (Beschluss vom 29.06.2021, 6 U 46/20)

Mit dem Begriff „Manufaktur“ verbindet der Verkehr im Gegensatz zur industriellen Herstellung von Produkten eine Herstellungsstätte mit langer Tradition und Handfertigung hoher Qualitäten. Die Firmierung als „Manufaktur“ ist irreführend, wenn nicht überwiegend in Handarbeit gefertigt wird.

OLG Frankfurt a. M., WRP 2021, 1329-1333 (Beschluss vom 29.06.2021, 6 U 46/20)

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