Wer hat Angst vor rot, blau, gelb?

WRP 2015, I

Berlit

Zum zweiten Mal lässt der BGH die Frage offen, welcher Partei im Löschungsverfahren gegen eine abstrakte Farbmarke die Feststellungslast dafür obliegt, ob und wenn ja zu welchem Zeitpunkt diese Farbe nach Verkehrsdurchsetzung Unterscheidungskraft erlangt hat.

Berlit, WRP 2015, Heft 10, Umschlagteil, I

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