Arbeitsrecht
BAG: Anspruch auf Strukturausgleich nach Herabgruppierung
Das BAG entschied in seinem Urteil vom 14.4.2011 – 6 AZR 726/09 – wie folgt: Die Revision des Klägers hat Erfolg. Die tarifliche Stichtagsregelung stellt bezüglich der den Anspruch auf Strukturausgleich begründenden Voraussetzungen auf den ZeitpunktBAG: Aufwendungsersatz für das häusliche Arbeitszimmer eines Lehrers
Das BAG entschied in seinem Urteil vom 12.4.2011 – 9 AZR 14/10 – wie folgt: Der bei dem beklagten Land angestellte Kläger unterrichtet an einer Gesamtschule. Der Kläger, dessen Unterrichtskontingent 26,5 Stunden pro Woche beträgt, bereitet denBAG: Sozialplanabfindung und Altersstufen
Das BAG entschied in seinem Urteil vom 12.4.2011 – 1 AZR 764/09 – wie folgt: Sozialplan gemäß § 10 S. 3 Nr. 6 AGG Altersstufen bilden, weil ältere Arbeitnehmer auf dem Arbeitsmarkt typischerweise größere Schwierigkeiten haben, eineLAG Nürnberg: Zahlungsklage bei vertraglicher Ausschlussfrist
Das LAG entschied in seinem Urteil vom 12.1.2011 – 4 Sa 437/10 – wie folgt: Eine durch Erhebung der Kündigungsschutzklage gewahrte einzelvertragliche Ausschlussfrist, die eine klageweise Geltendmachung verlangt, muss vom Arbeitnehmer nicht einLAG Berlin: Ausgleichsklausel im Prozessvergleich
Das LAG entschied in seinem Urteil vom 19.1.2011 – 15 Sa 2348/10 – wie folgt: Regelt ein Prozessvergleich zur Beilegung eines Kündigungsschutzprozesses noch Ansprüche des Arbeitnehmers auf Abrechnung des Arbeitsverhältnisses bis zumBAG: Versetzungsvorbehalt und AGB-Kontrolle
BAG , Urteil vom 25.08.2010 - Aktenzeichen 10 AZR 275/09 (Vorinstanz: LAG Chemnitz vom 26.01.2009 - Aktenzeichen 3 Sa 483/08; ) (Vorinstanz: ArbG Leipzig vom 18.06.2008 - Aktenzeichen 10 Ca 2149/07; ) Amtliche Leitsätze: Ergibt die Auslegung einesBAG: Formunwirksamkeit eines Einigungsstellenspruchs
BAG , Beschluss vom 05.10.2010 - Aktenzeichen 1 ABR 31/09 (Vorinstanz: LAG Mecklenburg-Vorpommern vom 25.03.2009 - Aktenzeichen 3 TaBV 7/08; ) (Vorinstanz: ArbG Rostock - 3 BV 3/07 - 16.4.2008 ) Amtliche Leitsätze: Die Unterzeichnung einesArbG Hagen: Keine monatliche Betriebsrente bereits ab Vollendung des 60. Lebensjahrs
ArbG Hagen, Urteil vom 15.2.2011 5 Ca 1302/10; nicht rkr.Leitsätze der Redaktion§ 30a BetrAVG ist für einen ehemaligen Geschäftsführer nicht einschlägig. § 30a BetrAVG gilt nach seinem Wortlaut lediglich für "Arbeitnehmer", nicht jedoch auch fürArbG Freiburg: Tarifunfähigkeit CGZP
ArbG Freiburg, Beschluss vom 13.04.2011 - 3 Ca 497/10 leitsätze1. Mit dem Beschluss des Bundesarbeitsgerichts vom 14.12.2010 - 1 ABR 19/10 - ist die Tarifunfähigkeit der Tarifgemeinschaft Christliche Gewerkschaften Zeitarbeit und PSA (CGZP) nurLAG Berlin: Konfiguration des Betriebsrats- PC
Das LAG entschied in seinem Urteil vom 4.3.2011 – 10 TaBV 1984/10 – wie folgt: Die Konfiguration des Betriebsrats-PC einschließlich der Anmeldeprozedur bestimmt der Betriebsrat grundsätzlich allein. Aufgrund des Strukturprinzips derLAG Berlin: Diskriminierung wegen des Geschlechts und/oder Alters
Das LAG entschied in seinem Urteil vom 18.2.2011 – 13 Sa 2049/10 – wie folgt: Das Abweichen von einer tariflichen Beförderungsregel („Voraussetzung einer Beförderung ist mindestens eine regelmäßige 1-jährige Tätigkeit in der vorhergehenden Gruppe“)LAG Berlin-Brandenburg: Botschaft – internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte?
Das LAG entschied in seinem Beschluss vom 23.3.2011 – 17 Sa 2620/10 – wie folgt: Das LAG Berlin-Brandenburg hat den EuGH um Vorabentscheidung über die internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte für eine arbeitsgerichtliche Streitigkeit einesLAG Schleswig-Holstein: Keine Nutzung von Kredit- und Tankkarten des Arbeitgebers
Das LAG entschied in seinem Beschluss vom 15.3.2011 – 2 Sa 526/10 – wie folgt: Vom Arbeitgeber ausgehändigte Tankkarten und Kreditoder Kontokarten dürfen regelmäßig nur für dienstliche Zwecke benutzt werden. Eine behauptete Erlaubnis zur VerwendungBAG: Insolvenz des Nachunternehmers
Das BAG entschied in seinem Urteil vom 8.12.2010 – 5 AZR 95/10 – wie folgt: In der Insolvenz des Nachunternehmers erlischt die Haftung des Hauptunternehmers nach § 1a AEntG a. F. jedenfalls mit und im Umfang der Zahlung von Insolvenzgeld durch dieBAG: Einigungsstellenvorsitzender
Das BAG entschied in seinem Beschluss vom 17.11.2010 – 7 ABR 100/09 – wie folgt: Der Vorsitzende einer Einigungsstelle kann zu jedem Zeitpunkt des Einigungsstellenverfahrens wegen Besorgnis der Befangenheit abgelehnt werden. Im Zusammenhang mit derIDW: Stellungnahmen
Das IDW hat Stellungnahmen zum Entwurf des ISRS 4410 „Compilation Engagement", zumConsultative Report des IFRS Monitoring Board und zum Konsultationspapier des IAASB „Proposed IAASB Strategy and Work Program for 2012-2014" veröffentlicht. Die TexteBAG: Arbeitsplatzbewertung und Eingruppierung
Das BAG entschied in seinem Beschluss vom 17.11.2010 – 7 ABR 123/09 – wie folgt: Eine Eingruppierung i. S. v. § 99 Abs. 1 S. 1 BetrVG besteht in der rechtlichen Beurteilung des Arbeitgebers, dass der Arbeitnehmer aufgrund seiner Tätigkeit einerBAG: Nichtannahme eines Antrages auf Altersteilzeitarbeit
Das BAG entschied in seinem Urteil vom 27.1.2011 – 8 AZR 280/09 – wie folgt: Grundsätzlich besteht keine Verpflichtung des Arbeitgebers, über einen Antrag des Arbeitnehmers auf Abschluss eines Altersteilzeitarbeitsvertrages innerhalb eines bestimmten 
Rudolf Anzinger, Wolfgang Koberski
ArbZG
Das Arbeitszeitgesetz soll vor allem der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer bei der Gestaltung der Arbeitszeit dienen. Die Neuauflage des bewährten Kommentars berücksichtigt die aktuellen Entwicklungen des Arbeitslebens und integriert die Rechtsprechung seit der Vorauflage 2009. mehr...
