Arbeitsrecht
: Frauenquote – Auswertungen der Selbstverpflichtungen der DAX30-Konzerne
Der EmpfehlungderRegierungskommission Deutscher Corporate Governance Kodex (DCGK) wird von der Mehrheit der DAX30-Konzerne gefolgt. Dies ergibt sich aus einer Auswertung der Selbstverpflichtungen durch PwC( vgl.www.pwc.de/ de/ pressemitteilungen). InBAG: Befristung eines Arbeitsverhältnisses
Das BAG entschied in seinem Urteil vom 12.1.2011 – 7 AZR 194/09 – wie folgt: Der Sachgrund der Vertretung für die Befristung eines Arbeitsverhältnisses liegt nicht vor, wenn dem zur Vertretung eingestellten Arbeitnehmer eine Tätigkeit übertragen ist,BAG: Übergang eines Betriebsteils
Das BAG entschied in seinem Urteil vom 7.4.2011 – 8 AZR 730/09 – wie folgt: Die gesetzlichen Regelungen des § 613a BGB finden auch Anwendung, wenn nicht der gesamte Betrieb, sondern nur ein Betriebsteil durch Rechtsgeschäft erworben wird. Dies setztBAG: Gleichstellungsabrede in Altverträgen nur unter besonderen Umständen große dynamische Verweisung
BAG , Urteil vom 17.11.2010 - Aktenzeichen 4 AZR 391/09 (Vorinstanz: LAG Düsseldorf vom 02.04.2009 - Aktenzeichen 15 Sa 1458/08; ) (Vorinstanz: ArbG Wuppertal vom 04.09.2008 - Aktenzeichen 2 Ca 697/08-8; ) Amtliche Leitsätze: 1. Die vertraglicheBAG: TV-Ausschlussklausel "tarifliche Ansprüche" erfasst auch vertragliche Ansprüche
BAG , Urteil vom 08.09.2010 - Aktenzeichen 7 AZR 513/09 (Vorinstanz: LAG München vom 17.06.2009 - Aktenzeichen 9 Sa 997/08; ) (Vorinstanz: ArbG München vom 07.10.2008 - Aktenzeichen 21 Ca 17834/07; ) Amtliche Leitsätze: Orientierungssätze: 1. EineBAG: Unwirksame Vertragsstrafe im Arbeitsvertrag - Übersicherung des Arbeitgebers
BAG , Urteil vom 23.09.2010 - Aktenzeichen 8 AZR 897/08 (Vorinstanz: LAG Baden-Württemberg vom 13.06.2008 - Aktenzeichen 9 Sa 12/08; ) (Vorinstanz: ArbG Freiburg vom 11.01.2008 - Aktenzeichen 14 Ca 408/07; ) Amtliche Leitsätze: Orientierungssätze: 1.: LAG Berlin-BrandenburgKonfiguration des Betriebsrats-PC
LAG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 4.3.2011 - 10 TaBV 1984/10 Leitsätze1. Die Konfiguration des Betriebsrats-PC einschließlich der Anmeldeprozedur bestimmt der Betriebsrat grundsätzlich allein.2. Aufgrund des Strukturprinzips derLAG Berlin-Brandenburg: Diskriminierung wegen des Geschlechts und/oder Alters bei der Beförderung
LAG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 18.2.2011 - 13 Sa 2049/10 LeitsatzDas Abweichen von einer tariflichen Beförderungsregel ("Voraussetzung einer Beförderung ist mindestens eine regelmäßige 1-jährige Tätigkeit in der vorhergehenden Gruppe") indiziertLAG Nürnberg: Zahlungsklage bei vertraglicher Ausschlussfrist
LAG Nürnberg , Urteil vom 12.01.2011 - Aktenzeichen 4 Sa 437/10 (Vorinstanz: ArbG Nürnberg vom 02.03.2010 - Aktenzeichen 6 Ca 5572/09; ) Amtliche Leitsätze: Eine durch Erhebung der Kündigungsschutzklage gewahrte einzelvertragliche Ausschlussfrist,LAG Berlin: Ausgleichsklausel im Prozessvergleich
LAG Berlin-Brandenburg , Urteil vom 19.01.2011 - Aktenzeichen 15 Sa 2348/10 (Vorinstanz: ArbG Berlin vom 01.09.2010 - Aktenzeichen 44 Ca 7447/10; ) Amtliche Leitsätze: Regelt ein Prozessvergleich zur Beilegung eines Kündigungsschutzprozesses nochBAG: Insolvenz des Nachunternehmers
BAG, Urteil vom 8.12.2010 - 5 AZR 95/10Leitsätze1. In der Insolvenz des Nachunternehmers erlischt die Haftung des Hauptunternehmers nach § 1a AEntG aF jedenfalls mit und im Umfang der Zahlung von Insolvenzgeld durch die Bundesagentur für Arbeit.2.BAG: Einigungsstellenvorsitzender
BAG , Beschluss vom 17.11.2010 - Aktenzeichen 7 ABR 100/09 (Vorinstanz: LAG Hamburg vom 16.04.2009 - Aktenzeichen 1 TaBV 1/09; ) (Vorinstanz: ArbG Hamburg vom 14.11.2008 - Aktenzeichen 13 BV 10/08; ) Amtliche Leitsätze: Das Arbeitsgericht ist inBAG: Arbeitsplatzbewertung und Eingruppierung
BAG , Beschluss vom 17.11.2010 - Aktenzeichen 7 ABR 123/09 (Vorinstanz: LAG Düsseldorf vom 20.08.2009 - Aktenzeichen 11 TaBV 47/09; ) (Vorinstanz: ArbG Düsseldorf vom 18.12.2008 - Aktenzeichen 6 BV 181/08; ) Amtliche Leitsätze: Die abstrakteBAG: Nichtannahme eines Antrages auf Altersteilzeitarbeit
BAG , Urteil vom 27.01.2011 - Aktenzeichen 8 AZR 280/09 (Vorinstanz: LAG Rheinland-Pfalz vom 20.01.2009 - Aktenzeichen 3 Sa 548/08; ) (Vorinstanz: ArbG Ludwigshafen vom 18.08.2008 - Aktenzeichen 5 Ca 341/08; ) Amtliche Normenkette: BGB § 241; BGBBAG: Befristung eines Arbeitsverhältnisses
BAG , Urteil vom 12.01.2011 - Aktenzeichen 7 AZR 194/09 (Vorinstanz: LAG Köln vom 26.01.2009 - Aktenzeichen 5 Sa 1025/08; ) (Vorinstanz: ArbG Köln vom 21.05.2008 - Aktenzeichen 10 Ca 240/08; ) Amtliche Normenkette: TzBfG § 14 Abs. 1 S. 1, 2 Nr. 3;ArbG Düsseldorf: Falsche Anrede in der Ablehnung einer Bewerbung
Das ArbG entschied in seinem Urteil vom 9.3.2011 – 14 Ca 908/11 – wie folgt: Die Klägerin bewarb sich bei der Beklagten um die Stelle als lebensmitteltechnische Assistentin. Ihre Bewerbung wurde abgelehnt. In dem Ablehnungsschreiben wurde dieLAG Berlin-Brandenburg: Betäubungsmittelgesetz – Kündigung eines Polizeiangestellten
Das LAG entschied in seinem Urteil vom 29.3.2011 – 50 Ca 13338/10 – wie folgt: Das ArbG hat die fristgemäße Kündigung eines Polizeiangestellten im Objektschutz wegen des Verdachts eines Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz (Herstellung von GHBBAG: TVöD – Begriff der Beschäftigungszeit
Das BAG entschied in seinem Beschluss vom 27.1.2011 – 6 AZR 590/09 – wie folgt: Der Begriff „Beschäftigungszeit“ kann vom Wortsinn her als im Arbeitsverhältnis zurückgelegte Zeit, aber auch als Zeit verstanden werden, während der eine bestimmte 
Rudolf Anzinger, Wolfgang Koberski
ArbZG
Das Arbeitszeitgesetz soll vor allem der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer bei der Gestaltung der Arbeitszeit dienen. Die Neuauflage des bewährten Kommentars berücksichtigt die aktuellen Entwicklungen des Arbeitslebens und integriert die Rechtsprechung seit der Vorauflage 2009. mehr...
