Arbeitsrecht
BAG: Betriebsrente nach Beamtenrecht
Das BAG entschied in seinem Urteil vom 14.12.2010 – 3 AZR 898/08 – wie folgt: Wird in einer Versorgungsordnung ein Ruhegeld nach beamtenrechtlichen Grundsätzen zugesagt, schließt die Verweisung auch die beamtenrechtlichen Regelungen über dieBAG: Tarifvertragliche Altersgrenze
Das BAG entschied in seinemUrteil vom8.12.2010 – 7 AZR 438/09 – wie folgt: Die Formulierung in einem 1978 im öffentlichen Dienst geschlossenen, einschränkungslos die jeweiligen tarifrechtlichen Bestimmungen in Bezug nehmenden Arbeitsvertrag, derBAG: Versetzung – Auslegung von AGB
Das BAG entschied in seinem Urteil vom 19.1.2011 – 10 AZR 738/09 – wie folgt: Bei der Prüfung der Wirksamkeit einer Versetzung an einen anderen Tätigkeitsort, die auf Regelungen in Allgemeinen Geschäftsbedingungen gem. §§ 305 ff. BGB beruht, istBAG: Nutzungsentzug bei Dienstwagen
Das BAG entschied in seinem Urteil vom 14.12.2010 – 9 AZR 631/09 – wie folgt: Die Überlassung eines Firmenwagens „auch zur privaten Nutzung“ stellt einen geldwerten Vorteil und Sachbezug dar. Sie ist regelmäßig zusätzliche Gegenleistung für dieBAG: Betriebsübergang – Verwirkung durch Kündigungsschutzklage
Das BAG entschied in seinem Urteil vom 9.12.2010 – 8 AZR 152/08 – wie folgt: Erhält ein Arbeitnehmer nach Betriebsübergang vom Betriebserwerber eine Kündigung und erhebt er dagegen keine Kündigungsschutzklage, so kann dadurch das für die AnnahmeBAG: Außerordentliche Kündigung nach heimlicher Videoüberwachung
Das BAG entschied in seinem Urteil vom 16.12.2010 – 2 AZR 485/08 – wie folgt: Begeht der Arbeitnehmer anlässlich eines privaten Einkaufs außerhalb der Arbeitszeit eine strafbare Handlung zulasten des Vermögens seines Arbeitgebers oder schädigt er ihnLAG Hessen: Kündigung wegen Missbrauch von Bonuspunkten
Das LAG entschied in seinem Urteil vom 4.8.2010 – 2 Sa 422/10 – wie folgt: Der Missbrauch von Bonuspunkten durch einen Mitarbeiter kann nicht immer ohne Abmahnung zum Ausspruch einer außerordentlichen oder ordentlichen Kündigung berechtigen. NachBAG: Arbeitnehmerüberlassung – Klage auf Entschädigung
Das BAG entschied in seinem Beschluss vom 15.3.2011 – 10 AZB 49/10 – wie folgt: Ziel des Arbeitsgerichtsgesetzes ist es, alle bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten, die in greifbarer Beziehung zu einem Arbeitsverhältnis stehen, auch prozessual im RahmenArbG Düsseldorf: Fortbestand eines Konzernbetriebsrates
"Dieses Urteil werden wir Ihnen zur Verfügung stellen, sobald es veröffentlicht wurde.Vielen Dank für Ihr Interesse."BAG: Kein Unterrichtungsanspruch des Betriebsrats bei Einstellungen
BAG , Beschluss vom 27.10.2010 - Aktenzeichen 7 ABR 36/09 (Vorinstanz: LAG München vom 04.03.2009 - Aktenzeichen 9 TaBV 113/08; ) (Vorinstanz: ArbG München vom 10.11.2008 - Aktenzeichen 4a BV 387/08; ) Redaktionelle Leitsätze: 1. a) Ein auf dieLAG Baden-Württemberg: Unwirksame Betriebsratswahl wegen falscher Anzahl leitender Angestellter
"Dieses Urteil werden wir Ihnen zur Verfügung stellen, sobald es veröffentlicht wurde.Vielen Dank für Ihr Interesse."BAG: Betriebsrente nach Beamtenrecht
BAG , Urteil vom 14.12.2010 - Aktenzeichen 3 AZR 898/08 (Vorinstanz: LAG Köln vom 24.07.2008 - Aktenzeichen 6 Sa 227/08; ) (Vorinstanz: ArbG Köln vom 13.12.2007 - Aktenzeichen 8 Ca 1295/07; ) Amtliche Leitsätze: Orientierungssätze: 1. Wird in einerBAG: Tarifvertragliche Altersgrenze
BAG , Urteil vom 08.12.2010 - Aktenzeichen 7 AZR 438/09 (Vorinstanz: LAG Düsseldorf vom 29.04.2009 - Aktenzeichen 4 Sa 1764/08; ) (Vorinstanz: ArbG Düsseldorf vom 23.09.2008 - Aktenzeichen 7 Ca 2696/08; ) Amtliche Leitsätze: Die Regelung in § 33 Abs.BAG: Versetzung - Auslegung von AGB
BAG , Urteil vom 19.01.2011 - Aktenzeichen 10 AZR 738/09 (Vorinstanz: LAG Baden-Württemberg vom 15.04.2009 - Aktenzeichen 16 Sa 102/08; ) (Vorinstanz: ArbG Karlsruhe vom 16.07.2008 - Aktenzeichen 4 Ca 25/08; ) Amtliche Normenkette: BGB § 305; BGBBAG: Nutzungsentzug bei Dienstwagen
BAG , Urteil vom 14.12.2010 - Aktenzeichen 9 AZR 631/09 (Vorinstanz: LAG Baden-Württemberg vom 27.07.2009 - Aktenzeichen 15 Sa 25/09; ) (Vorinstanz: ArbG Stuttgart vom 25.02.2009 - Aktenzeichen 20 Ca 1933/08; ) Amtliche Leitsätze:BAG: Betriebsübergang - Verwirrung durch Kündigungsschutzklage
BAG , Urteil vom 09.12.2010 - Aktenzeichen 8 AZR 152/08 (Vorinstanz: LAG München vom 10.01.2008 - Aktenzeichen 2 Sa 397/07; ) (Vorinstanz: ArbG München vom 09.03.2007 - Aktenzeichen 39 Ca 4856/06; ) Redaktionelle Leitsätze: Orientierungssätze: 1.BAG: Außerordentliche Kündigung nach heimlicher Videoüberwachung
BAG , Urteil vom 16.12.2010 - Aktenzeichen 2 AZR 485/08 (Vorinstanz: LAG Sachsen-Anhalt vom 15.04.2008 - Aktenzeichen 11 Sa 522/07; ) (Vorinstanz: ArbG Halberstadt vom 29.08.2007 - Aktenzeichen 3 Ca 431/07; ) Amtliche Leitsätze: Orientierungssätze:BAG: Arbeitnehmerüberlassung - Klage auf Entschädigung
BAG , Beschluss vom 15.03.2011 - Aktenzeichen 10 AZB 49/10 (Vorinstanz: LAG Düsseldorf vom 14.10.2010 - Aktenzeichen 15 Ta 588/10; ) (Vorinstanz: ArbG Duisburg vom 29.07.2010 - Aktenzeichen 2 Ca 1163/10; ) Amtliche Leitsätze: Für bürgerliche 
Rudolf Anzinger, Wolfgang Koberski
ArbZG
Das Arbeitszeitgesetz soll vor allem der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer bei der Gestaltung der Arbeitszeit dienen. Die Neuauflage des bewährten Kommentars berücksichtigt die aktuellen Entwicklungen des Arbeitslebens und integriert die Rechtsprechung seit der Vorauflage 2009. mehr...
