BAG , Urteil vom 11.01.2011 - Aktenzeichen 1 AZR 375/09 (Vorinstanz: ArbG München vom 20.06.2008 - Aktenzeichen 19a Ca 16202/07; ) (Vorinstanz: LAG München vom 22.04.2009 - Aktenzeichen 11 Sa 963/08; ) Amtliche Leitsätze: Die Betriebsparteien können
LAG Hessen, Urteil vom14.9.2010 - 3 Sa 243/10OrientierungssatzDer Vergleich betrieblicher Verhältnisse und Vorgehensweisen mit dem nationalsozialistischen Terrorsystem und erst recht mit den in Konzentrationslagern begangenen Verbrechen bildet in der
LAG Berlin-Brandenburg , Urteil vom 16.12.2010 - Aktenzeichen 2 Sa 2022/10 (Vorinstanz: ArbG Frankfurt/Oder vom 15.07.2010 - Aktenzeichen 8 Ca 506/10; ) Amtliche Leitsätze: 1. Bei einer Verdachtskündigung ist zunächst zu prüfen, ob sich aus den
BAG , Urteil vom 23.02.2011 - Aktenzeichen 4 AZR 536/09 (Vorinstanz: LAG München vom 27.05.2009 - Aktenzeichen 11 Sa 1000/08; ) (Vorinstanz: ArbG München vom 14.10.2008 - Aktenzeichen 14 Ca 17221/07; ) Amtliche Leitsätze: Orientierungssätze: 1. Zu
BAG , Beschluss vom 11.01.2011 - Aktenzeichen 1 ABR 104/09 (Vorinstanz: LAG Berlin-Brandenburg vom 19.02.2009 - Aktenzeichen 1 TaBV 1871/08; ) (Vorinstanz: ArbG Berlin vom 06.08.2008 - Aktenzeichen 17 BV 8384/08; ) Amtliche Leitsätze: Beschließt die
BAG , Urteil vom 14.04.2011 - Aktenzeichen 6 AZR 727/09 (Vorinstanz: LAG Frankfurt/Main vom 24.08.2009 - Aktenzeichen 16 Sa 2254/08; ) (Vorinstanz: ArbG Offenbach vom 04.12.2008 - Aktenzeichen 3 Ca 375/08; ) Amtliche Leitsätze: Für ein
Das BAG entschied in seinem Urteil vom 15.12.2010 – 4 AZR 256/09 – wie folgt: Bestätigung der ständigen Rechtsprechung (vgl. nur BAG 4.6.2008 – 4 AZR 419/07 – BAGE 127, 27) zu den Anforderungen an eineVerbandssatzung, die aus tarifrechtlicher Sicht
Das BAG entschied in seinem Beschluss vom 1.2.2011 – 1 ABR 79/09 –wie folgt: Der Betriebsrat kann die Ausschreibung von Arbeitsplätzen verlangen, die vomArbeitgeber dauerhaft für die Besetzung mit Leiharbeitnehmern vorgesehen sind. § 93 BetrVG soll
Das BAG entschied in seinemUrteil vom24.2.2011 – 8 AZR 469/09 – wie folgt: Das Recht zum Widerspruch nach § 613a Abs. 6 BGB kann verwirktwerden. Die Tatsachengerichte stellen fest, ob in der Gesamtschau von Zeitmoment undUmstandsmoment Verwirkung
Das BAG entschied in seinem Urteil vom 14.4.2011 – 6 AZR 727/09 – wie folgt: Durch § 174 BGB soll der Erklärungsempfänger vor der Ungewissheit geschützt werden, ob eine bestimmte Person bevollmächtigt ist, das Rechtsgeschäft vorzunehmen. Darum muss
Das LAG entschied in seinem Urteil vom 18.2.2011 – 4 Sa 1122/10 – wie folgt: Das LAG Köln hatte zu entscheiden, welchem von zwei vergleichbaren Arbeitnehmern bei Wegfall eines Arbeitsplatzes unter sozialen Gesichtspunkten gekündigt werden kann
Das BAG entschied in seinem Beschluss vom 24.3.2011 – 2 AZR 170/10 – wie folgt: Ein betriebliches Eingliederungsmanagement nach § 84 Abs. 2 SGB IX (BEM) ist schon dann durchzuführen, wenn die krankheitsbedingten Fehlzeiten des Arbeitnehmers innerhalb
Das BAG entschied in seinem Urteil vom 25.11.2010 – 2 AZR 984/08 – wie folgt: Die Arbeitsverhinderung des Arbeitnehmers, die auf einer zu verbüßenden Freiheitsstrafe beruht, kann ein personenbedingter Grund zur Kündigung des Arbeitsverhältnisses sein.
Das BAG entschied in seinem Urteil vom 19.1.2011 – 3 AZR 621/08 – wie folgt: Eine Klausel in einer vorformulierten Vereinbarung, wonach der Arbeitnehmer dem Arbeitgeber die Kosten der Aus- oder Fortbildung zu erstatten hat, wenn er vor dem Abschluss
Das Arbeitszeitgesetz soll vor allem der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer bei der Gestaltung der Arbeitszeit dienen. Die Neuauflage des bewährten Kommentars berücksichtigt die aktuellen Entwicklungen des Arbeitslebens und integriert die Rechtsprechung seit der Vorauflage 2009. mehr...