Heft 06
Heft 06 (Umschlagteil) 457
Editorial
Lehnert
Editorial 457
Aufsätze
Lehnert/Traum
Die neue Erneuerbare-Energien-Richtlinie 2023 (RED III): Ein Überblick 457
Kliem
Die novellierte Richtlinie zur Förderung erneuerbarer Energien – Kommt der Turbo für das Genehmigungsverfahren? 462
Bentke/Hennig
Hindernisse für Multi-Use-Speicher – Teil 1: Analyse und Diskussion des Ausschließlichkeitsprinzips im EEG 468
Walther
Verfassungsrechtliche Zulässigkeit energetischer Sanierungspflichten: Die neue Heizungsaustauschpflicht nach § 71 Abs. 1 GEG (neu) und das Überschreiten von Belastungsgrenzen 481
Kurze Beiträge
Ekardt
BVerfG-KTF-Urteil: Subventionen als Kern des Klimaschutzrechts? 486
Rechtsprechung
BVerfG
Zweites Nachtragshaushaltsgesetz 2021 zum Klima- und Transformationsfonds ist nichtig 489
BGH
Effizienzvergleich II 504
OLG Brandenburg
Kein Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung der Gemeinde bei unterschiedlichen Gestattungsverträgen 510
OLG Düsseldorf
Unterlassungsklageansprüche bei stark angestiegenen Großhandelspreisen an den Energiemärkten 516
AG Steinfurt
Wirtschaftlich günstigster Verknüpfungspunkt; Fehlen eines Verfügungsgrundes durch Zeitablauf 523
BVerwG
Planfeststellung einer LNG-Anbindungsleitung 524
Auswirkungen einer bundeswasserstraßenrechtlichen Planfeststellung (Neuerrichtung einer Staustufe) auf den Betrieb eines Wasserkraftwerks 530
Planfeststellung für Anbindung eines Offshore-Windparks 530
OVG Mecklenburg-Vorpommern
Vollstreckung eines Bescheidungsurteils zur Durchsetzung einer WEA-Genehmigung 537
VGH Kassel
Bau einer Zuwegung für einen Windpark in einem Waldgebiet 542
OVG Koblenz
Exklusivität von Zurückstellung und Genehmigung; Zurückstellung nach § 245e Abs. 2 BauGB 543
OVG Lüneburg
Gebäudegleiche Wirkung einer PV-Anlage 550
OVG Nordrhein-Westfalen
§ 2 EEG im Denkmalrecht 551
Nachbarklage gegen WEA: Turbulenzen und Windabhalteffekte 551
Anspruch auf Hinzuziehung zum Verfahren 559
Begründungsfrist nach § 6 UmwRG 560
Anschlussbeitragspflicht eines Grundstücks mit PV-Freiflächenanlage 560
OVG Saarland
Beeinträchtigung einer WEA durch Turbulenzeinwirkungen einer anderen; überragendes öffentliches Interesse am Windenergieausbau 560
OVG Schleswig-Holstein
Kostenentscheidung bei einer Untätigkeitsklage; Vollständigkeit der Antragsunterlagen im Genehmigungsverfahren 564
Eilrechtsschutz einer anerkannten Umweltvereinigung gegen WEA 565
Clearingstelle EEG-KWKG
Kostentragung beim Netzanschluss von EEG-Anlagen 569
Grundstücksbegriff und unmittelbare räumliche Nähe i. R. d. Anlagenzusammenfassung 570
„Windhundprinzip“ beim Anlagenbegriff bei Windenergieanlagen 570
Kostentragung für Zählertausch gem. MsbG anlässlich Inbetriebnahme einer EEG-/KWKG-Anlage 570
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