Markenrecht: DESPERADOS/DESPERADO

WRP 2014, 580

BGH

Markenrecht: DESPERADOS/DESPERADO (Beschluss vom 06.11.2013, I ZB 63/12)

Bei der Beurteilung der Frage der Warenähnlichkeit darf der Gesichtspunkt der funktionellen Ergänzung nicht zur Vernachlässigung der weiteren Faktoren verleiten, die im Rahmen der Prüfung der Produktähnlichkeit relevant sein können. Entsprechendes gilt für die Verhältnisse beim Vertrieb der Waren, denen bei der Beurteilung der Frage, ob die Waren einander ähnlich sind, …

BGH, WRP 2014, 580-582 (Beschluss vom 06.11.2013, I ZB 63/12)

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