Markenrecht: ISET/ISETsolar

WRP 2015, 1358

BGH

Markenrecht: ISET/ISETsolar (Beschluss vom 02.04.2015, I ZB 2/14)

Die Annahme der Kennzeichnungsschwäche eines aus einer Buchstabenfolge bestehenden Zeichens kann nicht allein darauf gestützt werden, dass diese Buchstabenfolge in ein Abkürzungswörterbuch aufgenommen worden ist. Eine solche Eintragung ist keine hinreichende Grundlage für die Feststellung, dass eine Abkürzung dem gängigen Sprachgebrauch entspricht und deshalb vom angesprochenen Verkehr als beschreibend aufgefasst wird.…

BGH, WRP 2015, 1358-1361 (Beschluss vom 02.04.2015, I ZB 2/14)

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