Markenrecht: Wunderbaum II

WRP 2017, 74

BGH

Markenrecht: Wunderbaum II (Urteil vom 02.06.2016, I ZR 75/15)

a) Wird ein Produkt (hier: Lufterfrischer) in Form der Marke (hier: Silhouette eines stilisierten Tannenbaums) hergestellt, schwächt dies nicht die originäre Kennzeichnungskraft der Marke wegen beschreibender Anklänge im Hinblick auf die Waren, für die sie Schutz beansprucht, wenn die Form des Produkts nicht funktionsbedingt vorgegeben oder die Ware beschreibend ist.

BGH, WRP 2017, 74-79 (Urteil vom 02.06.2016, I ZR 75/15)

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