Umfang der Kennzeichnungskraft einer Unionsmarke bei Widerspruch gegen nationale Marke

RIW 2018, 298

BGH

Umfang der Kennzeichnungskraft einer Unionsmarke bei Widerspruch gegen nationale Marke – OXFORD/Oxford Club (Beschluss vom 09.11.2017, I ZB 45/16)

Eine originär schutzunfähige Unionsmarke, deren Eintragung im Register erfolgt ist, weil sie gemäß Art. 7 Abs. 3 der Verordnung (EG) Nr. 40/94 infolge Benutzung Unterscheidungskraft erlangt hat, verfügt im Inland grundsätzlich über durchschnittliche Kennzeichnungskraft, wenn im Eintragungsverfahren der Nachweis geführt worden ist, dass das Schutzhindernis im Inland überwunden worden ist.

BGH, RIW 2018, 298-303 (Beschluss vom 09.11.2017, I ZB 45/16)

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