Heft 02
Prolog
Dobrindt
Deutschland bleibt Innovationsführer für die Mobilität 4.0 85
Aufsätze
Wolfers
Rechtslage geklärt: Automatisiertes Fahren ist möglich 86
Arzt/Ruth-Schumacher
Überführen hoch- oder vollautomatisierter Fahrzeuge in den „risikominimalen Zustand“ 89
Werkmeister/Brandt
Bremst der Datenschutz das automatisierte Fahren aus? 99
Langer
Connected Cars – Auf dem Digitalisierungshighway aus Deutschland in die Welt 103
Torka
Vertragsstrafen wegen identischer Verstöße gegen Unterlassungserklärungen in Vertragshändlernetzen 108
Bauer
Neuregelungen zur Arbeitnehmerüberlassung 114
Rechtsprechung
Kompakt
BGH: Vorabentscheidungsvorlage im Fall UBER Black 119
BGH: Zu den Besitzverhältnissen bei Reparatur eines Kraftfahrzeugs 119
BGH: Fahndungsausschreibung als Rechtsmangel eines Gebrauchtwagens 120
OLG Celle: Eintrag auf Facebook-Seite eines Autohauses als Werbung i.S.v. § 5 Abs. 1, Abs. 2 Nr. 1 Pkw-EnVKV 120
OLG Hamm: Zur Informationspflicht einer Fachwerkstatt hinsichtlich sicherheitsrelevanter Rückrufaktionen 120
LG Münster: Kein Rücktritt bei leichten Betriebsgeräuschen ohne Verdacht eines Defekts 120
FG Nürnberg: Keine Befreiung von der Kfz-Steuer für umgerüstete Elektrofahrzeuge 120
Entscheidungen
BGH
Patentverletzungsverfahren: Abdichtsystem 121
OLG Köln
Informationspflichten bei Werbung auf Facebook 127
OLG Hamm
Berücksichtigung in Fachkreisen bekannter Umstände bei Beschaffenheitsvereinbarung 130
OLG München
Kostentragung bei freiwilliger Erfüllung des klägerischen Anspruchs 134
OLG Düsseldorf
Beweislastumkehr bei Sachmangel an Neufahrzeug 135
Anmerkungen
Sakowski
Anmerkung zu BGH, Urt. v. 16.5.2017 – X ZR 120/15 139
Schmittmann
Anmerkung zu OLG München, Beschl. v. 23.3.2017 – 3 U 4316/16 143
Rezension
Freyler
Oppermann, Bernd/Stender-Vorwachs, Jutta (Hrsg.): Autonomes Fahren, Rechtsfolgen, Rechtsprobleme, technische Grundlagen 144
Panorama
News
Einfacheres Laden von Elektroautos durch Änderung der Ladesäulenverordnung 146
Privilegiert mit Carsharing 146
Keine Auskunftspflicht bei Autoverleih 146
Green Logistics – Pilotprojekt für Lkw mit Oberleitung 147
Volltanken „to go“ 147
Innovation
Kugelrund durch den Verkehr 147
Lädst du noch oder fährst du schon? 147
Über den Wolken… 148
Pay by Car 148
Veranstaltungen
Detroit Auto Show 148
Konferenz Recht und automatisiertes Fahren 148
Deutscher Maschinenrechtstag 2017 148
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