Heft 44
Heft 44 (Umschlagteil) I
Die Erste Seite
Nielebock
Zeitsouveränität statt mehr Flexibilisierung I
Wirtschaftsrecht
Die Woche im Blick
Im Blickpunkt 2561
Entscheidungen 2561
EuGH: Verlegung des satzungsmäßigen Gesellschaftssitzes in anderen Mitgliedstaat verpflichtet nicht zur Liquidation – Polbud 2561
EuGH: Zum unlauteren Charakter des Verbots von Verlustverkäufen 2561
BGH: Festsetzung einer Verbandsstrafe durch eine Genossenschaft 2561
BGH: Nachfolgeklausel in Gesellschaftsvertrag einer GbR 2561
BGH: Schutzfähigkeit von dreidimensionalen quadratischen Verpackungsmarken für Tafelschokolade – Ritter Sport 2561
BGH: Schutzfähigkeit von dreidimensionalen Formmarken für Traubenzucker – Dextro Energy 2562
BGH: Telekommunikationsvertrag – Klausel zur Datenautomatik unterliegt als Leistungsbeschreibung nicht der Inhaltskontrolle 2562
Verwaltung 2562
BKartA: Untersuchung von Vergleichsportalen gestartet 2562
BaFin: Zinsänderungsrisiko im Anlagebuch – Konsultation 13/2017 (BA) 2562
Neun/Lubitzsch
Die neue EU-Datenschutz-Grundverordnung – Rechtsschutz und Schadensersatz 2563
Entscheidungen
EuGH
Persönlichkeitsrechtsverletzung im Internet – gerichtliche Zuständigkeit bei Klagen von Unternehmen 2569
Keilmann
BB-Kommentar 2574
BGH
Sofortüberweisung als einzige unentgeltliche Zahlungsmöglichkeit ist Verbrauchern nicht zumutbar 2575
Vertraglicher Garantie- und gesetzlicher Gewährleistungsanspruch beruhen nicht auf “demselben Grund” 2578
Rezensionen 2580
Der Erman – ein überaus fundiertes Werk 2580
Steuerrecht
Im Blickpunkt 2581
Entscheidungen 2581
BFH: Keine Anwendung des sog. Sanierungserlasses auf Altfälle 2581
BFH: Steuerfreiheit des Gewinns aus der Veräußerung von Anteilen an inländischen Kapitalgesellschaften 2581
BFH: Keine Begünstigung von Sanierungsgewinnen vor Inkrafttreten des § 3a EStG 2581
BFH: Bindungswirkung einer für die Gewinnfeststellung getroffenen Billigkeitsentscheidung für die Festsetzung des Gewerbesteuermessbetrags 2581
BFH: Zur Unternehmereigenschaft und Steuerbarkeit der Leistungen eines “Berufspokerspielers” 2581
BFH: Zur Steuerfreiheit heileurythmischer Heilbehandlungsleistungen 2581
FG Hamburg: Verlustabzug bei Kapitalgesellschaften verfassungswidrig? 2581
FG Köln: Vorsteuervergütung – elektronische Rechnungsvorlage nur innerhalb der Antragsfrist 2582
Niedersächsisches FG: Zu den steuerrechtlichen Auswirkungen der Rechtskraft eines Insolvenzplans 2582
Niedersächsisches FG: Keine umfassende inhaltliche finanzgerichtliche Überprüfung i. R. d. Lohnsteueranrufungsauskunft 2582
Verwaltung 2582
BMF: Statistik über die Einspruchsbearbeitung in den Finanzämtern im Jahr 2016 2582
Heuermann
Unternehmensgröße in der Umsatzsteuer 2583
Vöcking
Realsteuervergleich der Standorte Hamm und Köln sowie Rostock und Schwerin 2016 2590
BFH
Keine Unterbrechung der Außenprüfung bei nur ein Prüfungsjahr betreffenden Prüfungshandlungen 2594
FG Hessen
Hessisches FG: Zum Begriff haushaltsnahe Dienstleistung 2598
Hilbert
BB-Kommentar 2600
Bilanzrecht und Betriebswirtschaft
Im Blickpunkt 2601
Rechnungslegung 2601
EFRAG: Entwurf einer Übernahmeempfehlung der vorgeschlagenen Änderungen an IFRS 9 2601
DRSC: Mitschnitt der 62. Sitzung des IFRS-Fachausschusses 2601
Wirtschaftsprüfung 2601
IDW: IDW EPS 270 n. F. – Beurteilung der Fortführung der Unternehmenstätigkeit 2601
IDW: Stellungnahme gegen externe Rotation für alle Prüfer und Pure Audit Firms 2601
Betriebswirtschaft 2602
EY: Unternehmen vernachlässigen steuerliche Aspekte bei der Digitalisierung 2602
Towers Watson: Deutsche Vorstandsgehälter auf Platz vier im Vergleich der europäischen Top-Unternehmen 2602
Deubert/Lewe
Abwärtsabspaltungen mit und ohne Anteilsgewährung 2603
Kosten zur Beseitigung von nach Anschaffung mutwillig herbeigeführten Substanzschäden sind keine “anschaffungsnahen Herstellungskosten” 2608
Kleinmanns
BB-Kommentar 2610
Arbeitsrecht
Im Blickpunkt 2611
Entscheidungen 2611
BAG: Benachteiligung und Belästigung i. S. d. AGG – Ausschlussfrist 2611
BAG: Zuständigkeit des Gesamtbetriebsrats für Gesundheitsschutz 2611
BAG: Betriebsübergang – Wiedereinstellungsanspruch im Kleinbetrieb 2611
BAG: Versetzung von Nachtschicht in Wechselschicht – Betriebliches Eingliederungsmanagement 2611
LAG Schleswig-Holstein: Aufgabe von Schriftsätzen bei der Post – Organisationsmaßnahmen eines Rechtsanwalts 2611
Annuß/Sappa
Die Institutsvergütungsverordnung 2017 2612
BAG
Mitbestimmung des Betriebsrats beim Gesundheitsschutz 2616
Lipinski/Kaindl
BB-Kommentar 2620
(Teil-)Kündigung einer Pauschalierungsabrede 2621
Wiedebusch
BB-Kommentar 2624
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