BAG: Druckkündigung nach außerdienstlicher Straftat
Das BAG hat mit Urteil vom 15.12.2016 – 2 AZR 431/15 – wie folgt entschieden:
BAG: Beschäftigte im Küchenwirtschaftsdienst - Stufenzuordnung Stufe 5 oder 6 der EG 3 TV-L - Sperre der Stufe 6
Das BAG hat mit Urteil vom 19.10.2016 – 4 AZR 457/15 – wie folgt entschieden:
BAG: Eingruppierung einer Sozialarbeiterin/Sozialpädagogin im Sozialpsychiatrischen Dienst - Tätigkeitsmerkmal der Entgeltgruppe S 14 Alt. 2 Anh. zu Anl. C TVöD-V/VKA
Das BAG hat mit Urteil vom 19.10.2016 – 4 AZR 727/14 – wie folgt entschieden:
BAG: Betriebliche Altersversorgung - Streitwertfestsetzung - wiederkehrende Leistungen
Das BAG hat mit Beschluss vom 8.3.2017 – 3 AZN 886/16 (A) – wie folgt entschieden:
BAG: Mitbestimmung bei personellen Einzelmaßnahmen - Zustimmungsersetzung - korrigierende Rückgruppierung - Überleitung nach TVÜ-VKA iVm. Anlage 4 (Kr-Anwendungstabelle)
Das BAG hat mit Beschluss vom 19.10.2016 – 4 ABR 27/15 – wie folgt entschieden:
BAG: Betriebsbedingte Kündigung - Betriebsvereinbarung über Sonderkündigungsschutz für langjährig Beschäftigte - Tarifvorrang - Treu und Glauben - Umdeutung in Gesamtzusage - Betriebliche Übung - Schadensersatz
Das BAG hat mit Urteil vom 26.1.2017 – 2 AZR 405/16 – wie folgt entschieden:
BAG: Betriebsrat - Freistellung von Rechtsanwaltskosten - Vertretung bei Interessenausgleichs- und Sozialplanverhandlungen außerhalb der Einigungsstelle – Erforderlichkeit der Kosten - Honorarvereinbarung
Das BAG hat mit Beschluss vom 14.12.2016 – 7 ABR 8/15 – wie folgt entschieden:
BAG: Höhe der persönlichen Zulage gemäß § 23 Abs. 5 TV-N Hessen bei Rückkehr zur Vollzeitbeschäftigung nach einer zum Zeitpunkt der Überleitung geltenden befristeten Arbeitszeitreduzierung
Das BAG hat mit Urteil vom 26.1.2017 – 6 AZR 450/15 – wie folgt entschieden:
BAG: Höhe der Ausgleichszahlung nach § 11 Abs. 2 TV UmBw - Einbeziehung einer persönlichen Zulage nach § 6 TV UmBw - Ablehnung eines Arbeitsplatzes
Das BAG hat mit Urteil vom 26.1.2017 – 6 AZR 440/15 – wie folgt entschieden:
BAG: Überstundenprozess - Darlegungs- und Beweislast - Kraftfahrer
Das BAG hat mit Urteil vom 21.12.2016 – 5 AZR 362/16 – wie folgt entschieden: