Heft 06
Heft 06 (Umschlagteil) IV
Editorial
Schalle
Editorial IV
Aufsätze
Pompeÿ/Schieder-Hestermann/Brunken
Die Sicherheit unseres Stromsystems wird europäisch gewährleistet 529
Frank/Rolshoven
Die Novelle des Bundesnaturschutzgesetzes zur Windenergie an Land – mehr Schatten als Licht? 535
Kisker/Baumann
Innovative Konzepte zur wasserstoffbasierten Stromspeicherung gem. § 39o EEG 547
Nohl/Nguyen
Die LNG-Verordnung – regulatorische Entwicklungen zum Zugang zu LNG-Anlagen im Überblick 554
Kurze Beiträge
Peters
Strom- und Gaskonzessionen an die kommunale Wärmeplanung anpassen 558
Rechtsprechung
EuGH
Steuerbefreiung: „bei der Stromerzeugung“ verwendeter elektrischer Strom; elektrischer Strom, der „zur Aufrechterhaltung der Fähigkeit, elektrischen Strom zu erzeugen“, verwendet wird 560
Gerichtshof erklärt Klage der Nord Stream 2 AG gegen Richtlinie zur Erstreckung bestimmter Vorschriften des Erdgasbinnenmarkts auf Gasfernleitungen aus Drittländern für teilweise zulässig 567
BVerfG
Thüringer Waldgesetz verfassungswidrig 580
BGH
Missbrauchsverfahren gem. § 31 EnWG wegen Kündigung des Lieferantenrahmenvertrages aus wichtigem Grund 593
Preisanpassungsklausel im Fernwärmelieferungsvertrag 593
Buchhalterische Entflechtung 601
REGENT Festlegung einer Referenzpreismethode für Fernleitungsdienstleistungen 605
Genereller sektoraler Produktivitätsfaktor 622
OLG Düsseldorf
Kündigung nur unter gesteigerten Anforderungen missbräuchlich (z. B. offensichtlich unwirksame und in Schädigungsabsicht ausgesprochene Kündigung) 626
Bestimmtheitsanforderungen an verordnungsrechtlich geregelten Gebührenrahmen 626
Beurteilungsgegenstand eines Missbrauchsverfahrens – schuldrechtliche Ansprüche 626
LG Düsseldorf
Unzulässigkeit von Preisanpassung bei Preisgarantie 631
FG Düsseldorf
Stromsteuerbefreiung für zur Stromerzeugung entnommenen Strom 632
FG Hamburg
Stromsteuergesetz: Strom zur Stromerzeugung, Neben- und Hilfsanlagen einer in Kraft-Wärme-Kopplung betriebenen Stromerzeugungseinheit 635
BVerwG
Höchstspannungsfreileitung Rommerskirchen-Sechtem 638
Planergänzungsbeschluss für die Uckermarkleitung 639
OVG Lüneburg
Windenergie und Denkmalschutz; Bemessung der Höhe der Rückbaubürgschaft 655
VGH Baden-Württemberg
Artenschutzrechtliche Ausnahmen bei Forschungsvorhaben; Höhe der Rückbaubürgschaft; Zielabweichung 662
OVG Nordrhein-Westfalen
Gerichtliche Zuständigkeit bei Ursprungs- und Änderungsgenehmigung 673
Rechtsmittelbelehrung bei erstinstanzlich zuständigem OVG; Verpflichtung eines Windmüllers auf Gewährung eines direkt lesenden Zugriffs des Beklagten 674
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