Heft 03
Editorial
Becker
Schwerpunkt Atomausstieg 201
Aufsätze
Meyer/Küchler/Wronski
Reform der Atomrückstellungen für Stilllegung/Rückbau und Entsorgung 203
Ziehm
Endlagerung radioaktiver Abfälle 208
Lamy/Zündorf
Die einstweilige Verfügung nach § 83 EEG 2014 219
Bovet/Lienhoop
Trägt die wirtschaftliche Teilhabe an Flächen für die Windkraftnutzung zur Akzeptanz bei? Zum Gesetzesentwurf eines Bürger- und Gemeindebeteiligungsgesetzes in Mecklenburg-Vorpommern unter Berücksichtigung von empirischen Befragungen 227
Willmann
Die Entwicklung der Rechtsprechung zum Windenergierecht im Jahre 2014 234
Buchbesprechung
Probst
Martin Kment (Hrsg.): Energiewirtschaftsgesetz – EnWG-Kommentar 253
Rauch
Gerd Stuhlmacher, Holger Stappert, Heike Schoon, Guido Jansen: Grundriss zum Energierecht – Der rechtliche Rahmen für die Energiewirtschaft 253
Dokumentation
Die deutsche Kernbrennstoffsteuer ist mit dem Unionsrecht vereinbar 254
Rechtsprechung
EuGH
1. Keine Schenkungssteuer auf die kostenlose Zuteilung von Treibhausgasemissionszertifikaten 257
BGH
2. Zum Abschluss eines Energielieferungsvertrages durch eine Wohnungseigentümergemeinschaft 259
3. Zum KWK-Bonus für Strom aus Biogasanlagen 262
KG Berlin
4. Zur Beweislast für die Angemessenheit von Netznutzungsentgelten nach vorbehaltloser Zahlung 264
OLG Düsseldorf
5. Zum Massenbilanzsystem bei einem Blockheizkraftwerk auf Basis Biomasse [Nur Leitsätze] 267
6. Zur Aufhebung der Genehmigung individueller Netzentgelte nach § 29 EnWG 267
7. Keine Auferlegung insolvenzbedingter Erlösausfälle auf den Netzbetreiber bei atypischer Netznutzung [Nur Leitsätze] 269
Hanseatisches OLG Hamburg
8. Zum Begriff des Letztverbrauchers im Sinne des EEG 269
OLG Hamm
9. Willkürlichkeit einer Verweisung, § 102 EnWG 273
OLG Saarbrücken
10. Vertrag durch faktische Entnahme von Fernwärme [nur Leitsätze] 275
LG Berlin
11. Zur Unwirksamkeit einer AGB in einem Kaufvertrag über landwirtschaftliche, ehemals volkseigene Flächen 275
LG Düsseldorf
12. Einstweilige Verfügung gegen Konzessionsvertragsabschluss bei Pattsituation im Rat 276
LG Mainz
13. Keine Pflicht zur Zahlung einer Einspeisevergütung bei fehlendem Fernsteuermodul 278
LG Verden
14. Zum Wahlrecht des Anlagenbetreibers nach § 5 Abs. 2 EEG 2009 280
Schäferhoff
Anmerkungen 280
BVerwG
15. Standortzwischenlager Brunsbüttel 281
16. Zurückstellung von Baugesuchen und Einvernehmensfiktion 282
VGH Baden-Württemberg
17. Atomrechtliche Stilllegungs- und Abbaugenehmigung (Kernkraftwerk Obrigheim) 284
OVG Schleswig-Holstein
18. Normenkontrollantrag gegen Zusatzausweisung von Windeignungsflächen im FNP 288
Schleswig-Holsteinisches VG
19. Windenergieanlagen und Flugnavigationseinrichtungen – Keine Klagebefugnis des BAF aus § 18a LuftVG 291
VG Trier
20. Beeinträchtigungen eines Wetterradars des DWD durch Windenergieanlagen; Gebot der Rücksichtnahme 293
BFH
21. Keine Steuerentlastung für mit der Straßenbeleuchtung beauftragte Unternehmen – Nutzer i.S. des § 9b Abs. 1 Satz 2 StromStG [Nur Leitsätze] 298
Verlag | Kontakt | Impressum | Mediadaten | Datenschutz | AGB | Autorenhinweise
