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R&W online Datenbank

ZNER 2011, Heft 06

01.12.2011

Grundsätzliche Überlegungen für ein Marktdesign nach der Energiewende 573

Sind Kapazitätsmärkte in Deutschland erforderlich? – Eine kritische Analyse vor dem Hintergrund der Ökonomischen Theorie 576

Becker/Lüdemann

Neuer Strommarkt: Aufsichts- und Verfassungsfragen 583

Einige Bemerkungen zum energiewirtschaftlichen Sondergutachten der der Monopolkommission 594

BGH-Rechtsprechung zu unwirksamen Preisanpassungsklauseln im Fernwärmelieferungsvertrag … Fortsetzung folgt: Rückforderungsansprüche der Fernwärmekunden 597

von Daniels/Uibeleisen

Offshore-Windkraft und Naturschutz – Anforderungen an Offshore-Windparks in der deutschen AWZ 602

In der Entwicklung: Der Rechtsrahmen für erneuerbares Gas aus der Elektrolyse mit (Wind-)Strom 608

Stellungnahme der GEODE zu Modellen der Drittvermarktung von EEG-Strom 616

Konferenzbericht

Kooperation statt Konfrontation – BMU und BfN sehen Naturschutz nicht als unüberwindbares Hindernis für zügigen Offshore-Ausbau 617

Buchbesprechung

Franz-Jürgen Säcker: Marktabgrenzung, Marktbeherrschung, Markttransparenz und Marktmissbrauch auf den Großhandelsmärkten für Elektrizität 618

1. Der BGH hat die Frage geklärt, unter welchen Voraussetzungen bei einem Normsonderkundenvertrag ein wirksames Preisänderungsrecht angenommen werden kann 620

Brandenburgisches OLG

2. Zu den Anforderungen an die Anhörung der Netzbetreiberin durch die Regulierungsbehörde 621

OLG Düsseldorf

3. Zuständigkeit der Regulierungsbehörden bei Behinderungsmissbrauch eines Netzbetreibers; nur KA für Sondervertragskunden, wenn Durchleitungen eines Dritten der Belieferung von Sondervertragskunden dienen 623

OLG Frankfurt a. M.

4. Kein wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch bei Verletzung der Stromkennzeichnungspflicht nach § 42 EnWG 629

OLG Frankfurt a. M.

5. Ausschluss der Rückabwicklung überhöhter Netzentgelte zwischen Netzbetreiber und Netznutzer durch § 23a Abs. 5 S. 1 EnWG 631

6. Aufhebung einer kartellrechtlichen Missbrauchsverfügung wegen überhöhter Wasserentgelte 633

7. Braunkohlepläne und kommunale Selbstverwaltung 635

OVG Berlin-Brandenburg

8. Ein Fehler im Emissionsbericht muss nicht zugleich als Verletzung der Abgabepflicht angesehen werden 639

9. Zum Anspruch auf Wasserversorgung in einem Wochenendhausgebiet nach Rohrbruch 643

10. Zur besonderen Ausgleichsregelung 644

11. Konkurrierende Genehmigungsanträge für Windenergieanlagen 649

12. Erdschlusskompensation als Netzausbau nach EEG 2004 651

13. Zur rechtlichen Einordnung von Erdschlusskompensationsmaßnahmen nach EEG 2004 652

14. Höhenbegrenzungen für Windenergieanlagen im Regionalplan unzulässig 653

15. Kein Zutrittsrecht des Grundversorgers bei Zahlungsverzug des Kunden 656

16. Die zu zahlenden Netzentgelte richten sich nach den tatsächlichen Verhältnissen; hier nach der Mittelspannungsebene 657

Folgende Entscheidungen sind ausführlich auf unserer Homepage unter www.ZNER.org zu finden:: 17. Raumbedeutsamkeit einer Windenergieanlage 658

OVG Rheinland-Pfalz

18. Streitwert bei Verpflichtungsklagen betreffend Windenergieanlagen-Genehmigungen 658

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