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WRP 2017, 811
BGH 
Markenrecht: Sierpinski-Dreieck (Urteil vom 10.11.2016, I ZR 191/15)

Der Verkehr fasst die Aneinanderreihung einer geometrischen Grundform, die dem Verkehr nicht als Kennzeichen bekannt ist und die sich nach Art eines Stoffmusters über das gesamte Bekleidungsstück erstreckt, regelmäßig nur als dekoratives Element und nicht als Produktkennzeichen auf (Fortführung von BGH, Urteil vom 14. Januar 2010 – I ZR 92/08, GRUR 2010, 838 Rn. 20 = WRP 2010, …

BGH, WRP 2017, 811-815 (Urteil vom 10.11.2016, I ZR 191/15)

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