SAM: Keine Markenrechtsverletzung durch Nennung im Online-Shop

K&R 2020, 216

BGH

SAM: Keine Markenrechtsverletzung durch Nennung im Online-Shop (Urteil vom 14.11.2019, I ZR 217/18)

Für die Annahme einer kennzeichenmäßigen Verwendung eines Zeichens genügt es nicht, dass das Zeichen originär unterscheidungskräftig ist und die konkrete Verwendung nicht glatt beschreibend erfolgt. Zwar kommt insbesondere bei bekannten Dachmarken oder bekannten Modellbezeichnungen in Betracht, dass der angesprochene Verkehr in einer Modellbezeichnung einen Herkunftshinweis sieht. …

BGH, K&R 2020, 216-219 (Urteil vom 14.11.2019, I ZR 217/18)

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