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WRP 2016, 592
BGH 
Markenrecht: Fünf-Streifen-Schuh (Beschluss vom 11.02.2016, I ZB 87/14)

a) Die Zulässigkeit eines Löschungsantrags gemäß § 54 Abs. 1, §§ 50, 8 MarkenG setzt die Angabe eines konkreten 593absoluten Schutzhindernisses im Sinne von § 8 MarkenG voraus.

BGH, WRP 2016, 592-596 (Beschluss vom 11.02.2016, I ZB 87/14)

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