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RAW 2017, Heft 01

01.03.2017

Mobilität der Zukunft 1

Selbstfahrende Autos: Ist das erlaubt? 2

Notstandsalgorithmen beim autonomen Fahrzeug 13

Telekommunikationsrechtliche Herausforderungen für vernetzte Fahrzeuge 19

Datenschutzregulierung des Internet of Cars in den USA 26

Die Förderung der Elektromobilität in Deutschland – Eine Bestandsaufnahme 31

Industrie 4.0 – leeres Schlagwort oder die Zukunft der deutschen (Automobil-)Industrie? 37

Quellensteuerabzug bei Rechteüberlassungen in der Automobilindustrie 42

Brennstoffzellen für Elektrofahrzeuge 50

EuGH: Verstoß gegen das Verbot diskriminierender inländischer Abgaben bei fehlender Berücksichtigung der Wertminderung eines Fahrzeugs 52

BGH: Werbung mit Prüfzeichen 52

OLG Hamm: Fehlen von im Internet angegebenen Ausstattungsmerkmalen als Fahrzeugmangel 52

OLG Hamm: Zur Bedeutung der Jahresfrist für die Neuwageneigenschaft 53

LG Traunstein: Erforderlichkeit der Mängelrüge nach § 377 HGB trotz Vorliegens eines (unwirksamen) Gewährleistungsausschlusses 53

AG Charlottenburg: Rechtswidriges Abstellen eines Elektrofahrzeugs auf einem Parkplatz mit Ladestation ohne Anschluss an die Ladesäule 53

VG Köln: Leasinggeber als Schuldner der Lkw-Maut 53

BAG: EuGH-Vorlage – Pflicht des Arbeitgebers zur Urlaubsgewährung? 53

Dynamische IP-Adressen als personenbezogene Daten bei Speicherung durch Online-Diensteanbieter 54

Zurückbehaltungsrecht des Käufers bei geringfügigem Lackschaden an einem Neuwagen 60

Unzumutbarkeit der Fristsetzung bei sicherheitsrelevantem Mangel 63

OLG Frankfurt a. M.

Verpflichtung zur Angabe der Verbrauchs- und Emissionswerte bei Werbung mit einem Finanzierungsbeispiel 68

Steuerrechtliche Einstufung als Beschaffenheit des Fahrzeugs 71

Dashcam-Aufnahme als zulässiges Beweismittel im Zivilprozess 72

Außergerichtliche Sanierung 74

Videobeweis im Straßenverkehr 76

Wertersatzpflicht des Käufers bei Widerruf eines Kaufs im Fernabsatz nach Einbau und Gebrauch der Kaufsache (hier: Fahrzeugkatalysator) 78

Lohmann, Melinda Florina: Automatisierte Fahrzeuge im Lichte des Schweizer Zulassungs- und Haftungsrechts, Baden-Baden (Nomos), 2016 82

Schutz vor Manipulationen mit dem „Car-Pass“ 83

Hoverboard-Fahrer aufgepasst! 83

Sie hören, dass sie nichts hören… 83

Sesam öffne dich 83

Vegane Autos – ein neuer Trend?! 84

Ein Auto namens Eva 84

Die Lizenz zum Fahren 84

Bessere Sicht dank Wärme 84

Autos, die Ihnen ein Lächeln schenken… 84

Veranstaltungen

Genfer Autosalon 84

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