Kirsten Anna Scharenberg, LL.M.: Kapitalanlage nach Solvency II – jetzt sind die Versicherer am Zug
Die Kapitalanlage der Versicherungsunternehmen unterliegt zum Schutz der Belange der Versicherten bestimmten aufsichtsrechtlichen Anforderungen. Diese waren bis zum 31.12.2015 noch recht klar vorgegeben:EFRAG: Umfrageergebnisse zur Definition von Vermögenswerten und Schulden
-tb- Am 28.5.2015 hatte der International Accounting Standards Board (IASB) den Vorschlag ED/2015/3 für eine überarbeitete Version des Rahmenkonzepts zu den International Financial Reporting Standards (IFRS) veröffentlicht.BGH: Beratungspflichten einer Bank bei Abschluss von Zinssatz-Swap-Verträgen
Der u.a. für das Bankrecht zuständige XI. Zivilsenat des BGHhat sich mit Urteil vom 22.3.2016 – XI ZR 425/14 – erneut mit den Pflichten von Banken beschäftigt, die eigene Zinssatz-Swap-Verträge empfehlen. Die Klägerin, eine Gemeinde in Nordrhein-Westfalen mit rund 16.000 Einwohnern, und die Rechtsvorgängerin der Beklagten, die WestLB (künftig einheitlich: Beklagte), ...Niedersächsisches FG: Voraussetzungen für das rechtzeitige Geltendmachen des Vorsteuerabzugs
Das Niedersächsische FG hat mit Urteil vom 11.2.2016 – 5 K 112/15 - entschieden: Ein Unternehmer kann die gesetzlich geschuldete Steuer für Leistungen von einem anderen Unternehmer, die für sein ...BAG: Freigestelltes Betriebsratsmitglied - betriebsübliche berufliche Entwicklung - Darlegungslast
Das BAG hat mit Urteil vom 4.11.2015 – 7 AZR 972/13 – wie folgt entschieden:IASB: Zusammenfassung aktueller Themen
-tb- Im Nachgang zur letzten Sitzung des International Accounting Standards Board (IASB) im März, veröffentlichte der IASB nun eine Zusammenfassung der dort behandelten Themen. ...BFH: Klagebefugnis für eine allgemeine Leistungsklage
Der BFH hat mit Urteil vom 25.11.2015 – I R 85/13 - wie folgt entschieden: Für eine allgemeine Leistungsklage einer (vermeintlichen) Organgesellschaft, mit der das FA verurteilt werden soll, eine von ...OLG Düsseldorf: "Frosta“-Rechtsprechung des BGH ist nicht auf „kaltes“ Delisting übertragbar
Das OLG Düsseldorf hat Beschluss vom 25.11.2016 – I-26 W 4/15 (AktE) – entschieden: 1. Eine Beschwerde gegen eine Zwischenentscheidung ist in Spruchverfahren grundsätzlich unzulässig. 2. Die „Frosta“-Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ...BGH: Notwendige Kosten eines Rechtsstreits
Der BGH hat mit Beschluss vom 25.2.2016 – III ZB 66/15 – entschieden: a) Notwendig im Sinne des § 91 Abs. 1 Satz 1 ZPO sind nur Kosten für solche Maßnahmen, die im Zeitpunkt ihrer Vornahme objektiv erforderlich ...BAG: Urlaub - Verfall - Mutterschutz - Beschäftigungsverbot - Elternzeit
Das BAG hat mit Urteil vom 15.12.2015 – 9 AZR 52/15 – wie folgt entschieden:BAG: Kündigungsschutzklage - Wirksamkeit eines Prozessvergleichs
Das BAG hat mit Urteil vom 24.9.2015 – 2 AZR 716/14 – wie folgt entschieden:LG Düsseldorf: Facebook-Like-Button auf Firmenwebsite
LG Düsseldorf, Urteil vom 9.3.2016 – 12 O 151/15BFH: Absetzung für Substanzverringerung nur bei Anschaffungskosten
Der BFH hat mit Urteil vom 4.2.2016 – IV R 46/12 - wie folgt entschieden: Legt der Kommanditist ein in seinem Privatvermögen entdecktes Kiesvorkommen in die KG ein, hat diese das Kiesvorkommen mit dem ...BGH : Weiterleitung von anwaltlichen Stellungnahmen in berufsrechtlichen Aufsichts- und Beschwerdeverfahren
Mit Urteil vom 11.1.2016 - AnwZ (Brfg) 42/14 – hat der BGH entschieden: a) Stellungnahmen, die der nach § 56 Abs. 1 BRAO beteiligte Rechtsanwalt in einem ihn betreffenden berufsrechtlichen Aufsichts- und Beschwerdeverfahren gegenüber dem Vorstand der Rechtsanwaltskammer abgibt, ...BGH : Gewerblicher Mietvertrag – Annahme eines Vertragsangebots unter Abwesenden
Der BGH hat mit Urteil vom 24.2.2016 – XII ZR 5/15 – entschieden: a) Bis zu welchem Zeitpunkt ein Vertragsangebot unter Abwesenden angenommen werden konnte, unterliegt tatrichterlichem Ermessen. Die Entscheidung des Tatsachengerichts ist vom Revisionsgericht nur daraufhin überprüfbar, ...BAG: Unmittelbare Benachteiligung wegen der Behinderung - Bewerberauswahl - Schwerbehinderung - Kenntnis des Arbeitgebers - Nichteinladung - Entschädigung
Das BAG hat mit Urteil vom 22.11.2015 – 8 AZR 384/14 – wie folgt entschieden:BMF: Gewinnrealisierung bei Abschlagszahlungen für Werkleistungen – BFH-Urteil vom 14.5.2014 – VIII R 25/11 (BStBl. II, 968, BB 2014, 2610 mit BB-Komm. Kleinmanns)
BMF , Schreiben vom 15.3.2016 – IV C 6 - S 2130/15/10001BAG: Bestimmtheit einer hilfsweise erklärten ordentlichen Kündigung
Das BAG hat mit Urteil vom 20.1.2016 – 6 AZR 782/14 – wie folgt entschieden:Corona Rechtsinformation
Die aktuelle weltweite Ausnahmesituation bringt für Unternehmen und für Einzelpersonen ein gesteigertes Informationsbedürfnis zu allen Rechtsfragen rund um Corona mit sich.
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