BAG , Beschluss vom 09.03.2011 - Aktenzeichen 7 ABR 137/09 (Vorinstanz: LAG Hamm vom 25.09.2009 - Aktenzeichen 10 TaBV 21/09; ) (Vorinstanz: ArbG Bielefeld vom 17.02.2009 - Aktenzeichen 5 BV 70/08; ) Amtliche Leitsätze: Der Arbeitgeber hat dem
BAG, Beschluss vom 15.3.2011 - 1 ABR 97/09LeitsätzeIst für eine Betriebsgesellschaft iSd. § 134 Abs. 1 UmwG ein Sozialplan aufzustellen, darf die Einigungsstelle für die Bemessung des Sozialplanvolumens auch die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit
Das BAG entschied in seinem Urteil vom 23.3.2011 – 5 AZR 7/10 – wie folgt: Der Leiharbeitnehmer kann vom Verleiher gemäß § 10 Abs. 4 AÜG während der Zeit der Überlassung an einen Entleiher die Gewährung der im Betrieb des Entleihers für einen
Das BAG entschied in seinem Urteil vom 29.6.2011 – 5 AZR 161/10 – wie folgt: Eine einzelvertragliche Vereinbarung, wonach der Chefarzt eines Krankenhauses Vergütung nach der Vergütungsgruppe I des BAT-KF erhält, ist im Zweifel als dynamische
Das BAG entschied in seinem Beschluss vom 129.6.2011 – 7 ABR 135/09 – wie folgt: Ein Betriebsratsmitglied, das an seinem Arbeitsplatz während seiner Arbeitszeit Betriebsratsaufgaben erledigt, ist grundsätzlich verpflichtet, sich beim Arbeitgeber
Das BAG entschied in seinem Urteil vom 6.7.2011 – 4 AZR 424/09 – wie folgt: Ein Arbeitgeber ist nach seinem Verbandsaustritt an die vom Arbeitgeberverband bis zu diesem Zeitpunkt geschlossenen Tarifverträge kraft Nachbindung (§ 3 Abs. 3 TVG) bis zu
Das BAG entschied in seinem Urteil vom 6.7.2011 – 4 AZR 706/09 – wie folgt: Eine arbeitsvertragliche Bezugnahmeklausel, die auf die „Bestimmungen des Tarifvertrages für die Arbeiter der Deutschen Bundespost“ und die sonstigen für sie geltenden
Das BAG entschied in seinem Urteil vom 7.7.2011 – 6 AZR 248/10 – wie folgt: Gemäß § 102 Abs. 1 S. 1 BetrVG ist der Betriebsrat vor jeder Kündigung zu hören. Zur Entgegennahme von Mitteilungen über die Kündigungsabsicht des Arbeitgebers ist nach § 26
Die Studien von PricewaterhouseCoopers bestätigen, dass bei Einführung von Wirtschaftsethik und Compliance-Programmen ein Rückgang der Wirtschaftskriminalität in Unternehmen zu verzeichnen ist[1]. 61 % der deutschen Unternehmen verfügen über ethische
Das BAG entschied in seinem Urteil vom 7.7.2011 – 2 AZR 396/10 – wie folgt: Die falsche Beantwortung einer dem Arbeitnehmer bei der Einstellung zulässigerweise gestellten Frage kann den Arbeitgeber dazu berechtigen, den Arbeitsvertrag wegen
BAG , Urteil vom 26.01.2011 - Aktenzeichen 5 AZR 819/09 (Vorinstanz: LAG Berlin-Brandenburg vom 08.09.2009 - Aktenzeichen 3 Sa 436/09; ) (Vorinstanz: ArbG Berlin vom 27.01.2009 - Aktenzeichen 8 Ca 17661/08; ) Amtliche Leitsätze: Die Belastung eines
BAG , Urteil vom 15.02.2011 - Aktenzeichen 3 AZR 35/09 (Vorinstanz: LAG Berlin-Brandenburg vom 05.12.2008 - Aktenzeichen 8 Sa 969/08; ) (Vorinstanz: ArbG Berlin vom 06.03.2008 - Aktenzeichen 66 Ca 13487/07; ) Amtliche Leitsätze: Orientierungssätze:
BAG , Urteil vom 23.03.2011 - Aktenzeichen 5 AZR 7/10 (Vorinstanz: LAG München vom 12.11.2009 - Aktenzeichen 3 Sa 579/09; ) (Vorinstanz: ArbG Regensburg vom 05.06.2009 - Aktenzeichen 3 Ca 3306/08; ) Amtliche Leitsätze: Kann der Leiharbeitnehmer von
Das Arbeitszeitgesetz soll vor allem der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer bei der Gestaltung der Arbeitszeit dienen. Die Neuauflage des bewährten Kommentars berücksichtigt die aktuellen Entwicklungen des Arbeitslebens und integriert die Rechtsprechung seit der Vorauflage 2009. mehr...