Heft 06
Heft 06 (Umschlagteil) 485
Die Erste Seite
Becker
Editorial 485
Aufsätze
Boos/Schmiedle
Aufsätze: Zugang für Wärme aus Erneuerbaren Energien zu Wärmenetzen 485
Frenz
Umsiedlungen und Enteignungen für die Kohleverstromung: Verfassungsbeschwerde gegen das KVBG 492
Gröne
Die Abgrenzung weitergeleiteter Strommengen im EEG 499
Jarass
Dokumentation: Die Energiewende könnte billiger sein 504
Rechtsprechung
EuGH
Staatliche Beihilfe zugunsten des Kernkraftwerks Hinkley Point C 505
Förderung der Kraft-Wärme-Kopplung 515
Beschränkung der Absatzkanäle der elektrischen Energie auf dem zentralisierten nationalen Markt als Maßnahme 518
Beschwerde eines Endkunden gegen den nationalen Netzbetreiber wegen Stromausfalls 519
BVerfG
Kohleausstiegsgesetz – Fehlende Grundrechtsfähigkeit gemischtwirtschaftlicher Unternehmen 519
BGH
Zur Zusammenfassung von mehreren Windenergieanlagen nach § 32 Abs. 1 Nr. 1 EEG 2014 und § 24 Abs. 1 Nr. 1 EEG 2017 523
Keine Aufklärungspflicht über Vertriebsprovisionen bei Veräußerung von Erdöl- und Erdgasförderrechten in den USA 526
KG Berlin
Erteilung der Konzession für ein kommunales Stromnetz: Umfang der gerichtlichen Kontrolle bei der Überprüfung von Verfahrenshandlungen nach Auswahl des künftigen Netzbetreibers 526
Abgrenzung zwischen entschädigungspflichtigen Maßnahmen des Einspeisemanagements und Notfallmaßnahmen durch den Netzbetreiber 527
OLG Brandenburg
Kein Einwendungsausschluss nach § 17 Abs. 1 S. 1 StromGVV bei offensichtlichem Fehler 532
OLG Düsseldorf
Keine Pflicht für Netzbetreiber, einem Betreiber nachgelagerter Netze mit dezentralen Erzeugungsanlagen Reservekapazitäten anzubieten 534
Zum Verständnis des § 2 S. 1 Nr. 4 MsbG 534
„Briefmarkenentgelte“ für Gastransport durch Fernleitungsnetze zulässig 534
Zur Ermittlung des Kapitalkostenabzugs gem. § 6 Abs. 3 S. 4 i. V. m. § 34 Abs. 5 S. 1 ARegV 535
Maßgeblich für die Bestimmung der Kostenanteile i. S. d. § 11 Abs. 2 ARegV sind die tatsächlichen Verhältnisse des Basisjahres 535
OLG Nürnberg
Zur Höhe des Entschädigungsanspruchs bei verspäteter Netzanbindung von Offshore-Windparks 535
Schleswig-Holsteinisches OLG
Einzelfall irreführender Werbung im Zusammenhang mit „grünem Regionalstrom“ 538
LG Wuppertal
Einzelfall zur Nichtzahlung der EEG-Umlage bei Lieferung von Strom aus der Pachtscheibe eines Heizkraftwerks 540
OVG Sachsen
WEA neben Erdgasfernleitung (OPAL) 543
VGH Kassel
Begrenzung der EEG-Umlage 543
OVG Koblenz
Störung der Funktionsfähigkeit einer radargestützten elektronischen Luftkampfübungsanlage durch WEA („Polygone“) 545
OVG Lüneburg
Teilbarkeit einer Berufungszulassung 553
Aussetzung des Verfahrens über die Berufungszulassung 556
OVG Nordrhein-Westfalen
Begriff der Windfarm im Sinne von § 2 Abs. 5 UVPG; standortbezogene Vorprüfung; Schallvorbelastung von WEA 558
VGH Baden-Württemberg
Konzentrationsplanung Windenergie: harte Tabuzonen 570
VG Frankfurt a. M.
Einzelfall zur Bestimmung der Stromkostenintensität gem. § 64 EEG 2017 582
VG Hannover
Anfechtungsklage des LBU Niedersachsen gegen WEA in der Nähe des AKW Grohnde 582
VG Wiesbaden
Immissionsschutzrechtliche Genehmigung für zehn Windenergieanlagen auf dem Taunuskamm (Windpark „Hohe Wurzel“) 583
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