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R&W online Datenbank

ZNER 2016, Heft 06

01.12.2016

Klimaschutzplan 2050 – Genese eines Mandats 443

Erdkabel in der Stromnetzplanung 447

Kurze Beiträge

Zum Einsatz von Biomasse in der Fernwärmeversorgung von Landshut 452

Buchbesprechungen

Markus Ludwigs (Hrsg.): Der Atomausstieg und seine Folgen, Schriften zum Deutschen und Europäischen Infrastrukturrecht, Band 6 454

1. Zusammenfassung des Urteils des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts vom 6. Dezember 2016 456

2. Eine intransparente Preisänderungsklausel wird durch ein (Sonder-)Kündigungsrecht nicht ausgeglichen 469

3. Zur Rechtmäßigkeit und Auslegung der Karenzzeitenregelungen des § 10c EnWG 473

4. EEG-Umlage für Nutzenergie-Contracting 475

5. Kein Verlust des EEG-Vergütungsanspruchs bei Verwendung eines Restes nicht zertifizierter flüssiger Biomasse (Schwäbisch-Hall) 476

OLG Düsseldorf

6. Keine rückwirkende Aufhebung eines Erlösobergrenzenbescheides durch § 29 Abs. 2 EnWG [Nur Leitsätze] 478

OLG Düsseldorf

7. § 19 Abs. 2 StromNEV begünstigt ausschließlich den Letztverbraucher im Sinne des § 3 Nr. 25 EnWG 478

OLG Düsseldorf

8. Zur Effizienzwertberechnung bei der Bestimmung der Erlösobergrenzen für die zweite Regulierungsperiode Gas 480

OLG Düsseldorf

9. Lastspitzen sind in die Entgelte für dezentrale Einspeisung (§ 18 I 1 StromNEV) einzubeziehen 483

OLG Düsseldorf

10. Zur Berechnung von vermiedenen Netzentgelten in sogenannten „Pancaking-Situationen“ 485

OLG Düsseldorf

11. Vorteilsabschöpfung (§ 33 EnWG) ist bei der Anreizregulierung zulässig [Nur Leitsätze] 488

OLG Düsseldorf

12. Vertragsklauseln von Stromlieferanten, die das Sonderkündigungsrecht der Kunden nach Preiserhöhungen einschränken, sind unzulässig 489

13. Keine wesentliche Änderung einer Windkraftanlage durch Änderung des Anlagentyps 490

14. Geringfügige Verschiebung des Standorts einer WEA als Änderungsgenehmigung 492

15. Informationszugangsrecht, Recht auf Einsicht in Nutzungsvertrag für Windenergieanlagen 496

Folgende Entscheidungen sind ausführlich auf unserer Homepage unter www.ZNER.org zu finden:: 16. Materielle Ausschlussfrist für einen Antrag nach §§ 40 ff. EEG 2009 499

17. Voraussetzungen einer Drittanfechtungsklage nach § 4 Abs. 1 UmwRG 499

18. Umweltverbandsklage, Helgoländer Papier, Ausnahme vom Bauverbot einer Landschaftsschutzverordnung, Erdbebenmessstationen 499

19. Ausnahme vom Bauverbot einer Landschaftsschutzgebietsverordnung 500

OVG Nordrhein-Westfalen

20. Steag Steinkohlekraftwerk Lünen 500

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