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R&W online Datenbank

ZNER 2015, Heft 06

01.12.2015

Windenergieanlagen und Flugsicherung – Rechtsschutzfragen im Zusammenhang mit der Entscheidungsbefugnis des Bundesaufsichtsamts für Flugsicherung nach § 18a Abs. 1 LuftVG 501

Wetterradar im „Windkanal“ – Aktuelle Rechtsprechung und Lösungsperspektiven zum Konflikt von Windenergieanlagen und Wetterradar des Deutschen Wetterdienstes 507

Furcht vor Wildwuchs – Vorläufige Unzulässigkeit von Windkraftanlagen in Schleswig-Holstein 515

Zenke/Heymann/Poppe

Das neue Sondergutachten der Monopolkommission zu den Energiemärkten 519

1. EuGH kippt deutsche Regeln zu Präklusion und der Überprüfbarkeit von Verfahrensfehlern im Umweltrecht [nur Leitsatz] 526

2. Zum Anlagenbegriff und zur Inbetriebnahme bei PV-Anlagen 526

Kössel-Bergmann/Rieger

3. Kein Preisanpassungsrecht nach § 5 Abs. 2 Strom-/GasGVV, aber aus ergänzender Vertragsauslegung 529

4. Zum Widerrufsvorbehalt in einer Festlegung der BNetzA 539

OLG Brandenburg

5. Rechtsfolgen bei der Versäumung der Ausstattung von Windenergieanlagen mit technischen Einrichtungen im Sinne des § 6 Nr. 1a EEG 2009 541

OLG Brandenburg

6. Altverträge über Stromeinspeisungen: Vergütungsanpassungsanspruch des Betreibers einer dezentralen Stromerzeugungsanlage gegen den Netzbetreiber 543

OLG Düsseldorf

7. Zur Berücksichtigung von „Pachtmodellen“ gegenüber „Eigentümermodellen“ bei der Kostenrechnung nach § 4 Abs. 5 GasNEV 546

OLG Düsseldorf

8. Zum Verteilungsfaktor nach § 16 I ARegV; zum „Ende der Regulierungsperiode“ 553

OLG Düsseldorf

9. Zur kalkulatorischen Gewerbesteuer nach § 8 GasNEV auf Basis der kalkulatorischen EK-Verzinsung nach § 7 GasNEV 556

OLG Düsseldorf

10. § 6a Abs. 1 Nr. 2 GasNEV (Preisindizes) ist rechtmäßig. § 11 Abs. 2 S. 1 Nr. 9 ARegV erfasst nicht „weitergereichte“ Personalzusatzkosten 561

11. Sachlicher Teilplan „Windenergienutzung“ RROP Vorpommern unwirksam 569

12. Stromintensive Unternehmen: Geltung der Ausschlussfrist für Unternehmensteile 570

13. Selbständiger Unternehmensteil bei stromintensiven Betrieben 574

14. Zurückstellungsmöglichkeiten, Raumbedeutsamkeit und UVP-Pflichtigkeit bei Windfarmen 577

15. Vorgaben zur Windenergienutzung im Landesentwicklungsplan Hessen 580

16. Steinkohlekraftwerk „Staudinger“: Klage eines Umweltverbandes gegen wasserrechtliche Erlaubnis 586

17. Kleinwindenergieanlage zur Versorgung eines landwirtschaftlichen Betriebs 599

OVG Sachsen-Anhalt

18. Betrieb einer Photovoltaikanlage als wirtschaftliche Tätigkeit i.S.d. GemO ST § 116 601

19. Störung eines DWD-Wetterradars durch Windenergieanlage (hier verneint) 605

OVG Schleswig-Holstein

20. Windenergie: TA-Lärm und „neue wissenschaftliche Erkenntnisse“ 613

21. Störung eines DWD-Wetterradars durch Windenergieanlegen (hier bejaht) 617

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