Urheberrecht: Take Five

WRP 2012, 1257

BGH

Urheberrecht: Take Five (Urteil vom 19.07.2012, I ZR 24/11)

Das Erlöschen der Hauptlizenz führt in aller Regel auch dann nicht zum Erlöschen der Unterlizenz, wenn der Hauptlizenznehmer dem Unterlizenznehmer ein ausschließliches Nutzungsrecht gegen Beteiligung an den Lizenzerlösen eingeräumt hat und die Hauptlizenz nicht aufgrund eines Rückrufs wegen Nichtausübung, sondern aus anderen Gründen (hier: einvernehmliche Aufhebung des Hauptlizenzvertrages) erlischt (Fortführung von BGH, …

BGH, WRP 2012, 1257-1259 (Urteil vom 19.07.2012, I ZR 24/11)

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