Designrecht: Sporthelm

WRP 2019, 1028

BGH

Designrecht: Sporthelm (Beschluss vom 20.12.2018, I ZB 25/18)

a) Zeigen mehrere Darstellungen eines im Wege der Einzelanmeldung angemeldeten Designs verschiedene Ausführungsformen eines Erzeugnisses (hier: Sporthelm) mit unterschiedlichen Merkmalen der Erscheinungsform dieses Erzeugnisses (hier: unterschiedliche Beriemung, Ausstattung mit oder ohne Reiterknopf, verschiedene Farben, Farbkontraste, Dekore), geben sie nicht die Erscheinungsform „eines“ Erzeugnisses sichtbar wieder. …

BGH, WRP 2019, 1028-1032 (Beschluss vom 20.12.2018, I ZB 25/18)

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