Designrecht: Schneidebrett

WRP 2022, 742

BGH

Designrecht: Schneidebrett (Urteil vom 24.03.2022, I ZR 16/21)

a) Die Auslegung eines Designs kann zu dem Ergebnis führen, dass Abweichungen der Wiedergaben bei der Bestimmung des Schutzgegenstands außer Betracht bleiben müssen und der Schutzgegenstand gleichsam aus der Schnittmenge der allen Darstellungen gemeinsamen Merkmale besteht (Bestätigung von BGH, Urteil vom 8. März 2012 – I ZR 124/10, GRUR 2012, 1139 [juris Rn. 31] = WRP 2012, …

BGH, WRP 2022, 742-746 (Urteil vom 24.03.2022, I ZR 16/21)

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